Redebeitrag

Daniel Hagemeier

Fraktion
cdu
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner betont die Priorität einer guten medizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen für die Koalition aus CDU und Grünen, sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Gelobt werden Landesregierung und Instrumente wie Hausärzteprogramm, Landarztquote und Krankenhausplanung. Kritisiert wird die Fehlsteuerung durch Fallpauschalen, weil dadurch strukturelle Ineffizienzen entstehen, die Finanzen belasten und die Behandlungsqualität gefährden können. Deshalb fordert der Beitrag eine abgestimmte Finanzierung von Bund und Land sowie Spezialisierung der Kliniken, damit höhere Fallzahlen und Behandlungserfolge erreicht werden. Die Landesregierung stelle 2,5 Milliarden Euro für Umstrukturierungen bereit und setze auf Verbindlichkeit, um Verlässlichkeit für alle Akteure zu schaffen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.