Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Susanne Schneider kritisiert den schwarz-grünen Antrag zur Krankenhausplanung als Reaktion auf eine Landespressekonferenz, weil er Ängste vor wohnortnahen Schließungen schürt. Die FDP fordert stattdessen eine qualitätsorientierte Spezialisierung mit Öffnungsklauseln für regionale Bedarfe, damit Versorgung und Personaleinsatz effizienter werden. Der Beitrag begründet dies mit demografischem Wandel, Fachkräftemangel und der Notwendigkeit, bundesrechtliche Vorgaben mit Länderplanung zu verbinden, indem Kooperationen und ambulante Strukturen gestärkt werden. Bevor Entscheidungen fallen, sollen die Vergütungsvorgaben des Bundes abgewartet werden, um Passgenauigkeit zu erreichen.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Krankenhausreform
- Öffnungsklauseln
- sektorenübergreifende Versorgung
- Leistungsgruppen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




