Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen als fortschrittlich, weil Fachleute, Kassen und Pflege sie mitentwickelt haben und sie regionale Bedarfe über Leistungsgruppen und Qualitätskriterien steuert. Angesichts von Personalmangel, wirtschaftlichem Druck und ruinösem Wettbewerb setzt der Beitrag auf Spezialisierung, Arbeitsteilung, Kooperation und Klimaschutz, wofür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden, ein Drittel davon für Klimaneutralität. Kritisiert wird die SPD für parteipolitische Profilierung, während eine Bundesreform mit Vorhaltepauschalen und Leistungsgruppen angestrebt wird, damit Bundes- und Landesplanung ineinandergreifen und Kliniken einen verlässlichen Rahmen erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.