Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen umgesetzt und parallel die Bundesreform konstruktiv begleitet werden soll, weil Finanzierung und Planung zusammengehören und nur so eine qualitativ hochwertige Versorgung zukunftsfähig gestaltet werden kann. Kritisiert wird eine Bundesschablone, da regionale Unterschiede und die Planungshoheit der Länder beachtet werden müssen. Der Redner verweist auf 2,5 Milliarden Euro Begleitmittel und fordert, dass Strukturen für die Menschen da sein müssen, damit medizinische Notwendigkeit statt Finanzierbarkeit im Vordergrund steht. Zudem soll die SPD ihren Frieden mit der Reform machen, indem sie sich nicht isoliert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.