Redebeitrag

Marco Schmitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung als notwendige Reform, weil sie die Patientenversorgung verbessern und den ruinösen Wettbewerb der Kliniken beenden soll. Kritisiert wird die SPD, die mit Ängsten vor Schließungen und einem angeblichen Kahlschlag Populismus betreibe, obwohl das Land zusätzliche Milliarden zur Finanzierung bereitstellt. Der Redner fordert, die Verantwortung der Länder für die stationäre Versorgung anzuerkennen und zu einem konstruktiven Dialog zurückzukehren, damit die Reformpläne von Bund und Ländern ineinandergreifen und die wohnortnahe Versorgung gesichert wird. Zudem wird betont, dass alle Akteure eingebunden waren und die Landesregierung Umbau und Umstrukturierung fördert, um den Krankenhäusern den Rücken zu stärken.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Krankenhausreform
- Krankenhausfinanzierung
- stationäre Versorgung
- Notaufnahmen
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




