Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Krankenhausplanung ist Ländersache – Nordrhein-Westfalens fortschrittliche Krankenhausplanung erfolgreich fortsetzen und sicherstellen, dass Landes- und Bundesreform ineinandergreifen Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung als notwendige Reform, weil sie die Patientenversorgung verbessern und den ruinösen Wettbewerb der Kliniken beenden soll. Kritisiert wird die SPD, die mit Ängsten vor Schließungen und einem angeblichen Kahlschlag Populismus betreibe, obwohl das Land zusätzliche Milliarden zur Finanzierung bereitstellt. Der Redner fordert, die Verantwortung der Länder für die stationäre Versorgung anzuerkennen und zu einem konstruktiven Dialog zurückzukehren, damit die Reformpläne von Bund und Ländern ineinandergreifen und die wohnortnahe Versorgung gesichert wird. Zudem wird betont, dass alle Akteure eingebunden waren und die Landesregierung Umbau und Umstrukturierung fördert, um den Krankenhäusern den Rücken zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.