Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Lande s Nordrhein - Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Finanzplanung 2022 bis 2026 erste Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Ge meindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Regierungspolitik scharf: Fünf wirtschaftliche Säulen – billiges Gas, Arbeitskräfte und Absatz in China, US-Verteidigung, Demografie und Hidden Champions – seien zerstört, wodurch Wohlstand und soziale Sicherheit bedroht würden. Der Redner wirft der Koalition vor, ideologische Klimapolitik auf dem Rücken der Bevölkerung zu betreiben, was zu hohen Energiepreisen, Rezession und Armut führe. Zudem werden Versäumnisse bei Bildung, Zuwanderung und Corona-Maßnahmen angeprangert. Die Rede fordert ein Ende der Schwarz-Grünen Regierung, um eine neue Depression zu verhindern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.