Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Gesetzentwurf zum Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 schafft den rechtlichen und finanziellen Rahmen für das größte Investitionsprogramm des Landes, weil der Investitionsstau bei Schulen, Brücken, Straßen und Kitas enorm ist. Mit über 30 Milliarden Euro, davon rund 21,1 Milliarden aus dem Bundessondervermögen, sollen Kommunen und Land in Bildung, Verkehr, Digitalisierung und Klimaschutz investieren. Der Beitrag begründet dies mit Planungssicherheit und schlanken Verfahren, damit das Geld schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird. Zudem sollen digitale Anträge und eine Mindestausgabequote bis 2029 die Umsetzung beschleunigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.