Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Herbert Reul befasst sich mit der Aufklärung illegaler Transporte und dem sogenannten Dunkelfeld, wobei ein Vergleich zum Kindesmissbrauch gezogen wird, weil eine vollständige Überwachung fehlt. Kritisiert wird der Vorwurf, nach einem Brief aus 2023 sei nichts geschehen, denn die Fortbildung sei intensiviert worden. Der Beitrag begründet, dass Ausbildungsdefizite früherer Jahre später verbessert wurden, und fordert Anerkennung dafür. Anschließend rügt der Vizepräsident eine unparlamentarische Äußerung eines AfD-Abgeordneten und mahnt künftiges Unterlassen an. Danach beginnt die erste Lesung des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.