Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das geplante NRW-Infrastrukturgesetz mit einem Investitionsvolumen von 31 Milliarden Euro, weil Schulen marode und Bahninfrastruktur veraltet seien und dringend investiert werden müsse. Kritisiert wird, dass die SPD aus parteitaktischen Gründen Einwände erhebe, statt Investitionen zu ermöglichen, und dass die Bund-Länder-Verteilung falsch angelegt sei, da der Bund zu viel Geld zurückhalte. Deshalb fordert die Rede, endlich mit Mut und Zuversicht loszulegen, damit Nordrhein-Westfalen und seine Kommunen stark bleiben und der Zusammenhalt in Vielfalt erhalten wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.