Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/107
Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das geplante NRW-Infrastrukturgesetz mit einem Investitionsvolumen von 31 Milliarden Euro, weil Schulen marode und Bahninfrastruktur veraltet seien und dringend investiert werden müsse. Kritisiert wird, dass die SPD aus parteitaktischen Gründen Einwände erhebe, statt Investitionen zu ermöglichen, und dass die Bund-Länder-Verteilung falsch angelegt sei, da der Bund zu viel Geld zurückhalte. Deshalb fordert die Rede, endlich mit Mut und Zuversicht loszulegen, damit Nordrhein-Westfalen und seine Kommunen stark bleiben und der Zusammenhalt in Vielfalt erhalten wird.
Kernaussagen
- Infrastrukturinvestitionen
- Bund-Länder-Finanzverteilung
- Kommunalfinanzen
- Schulsanierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




