Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Im Rahmen der Diskussion um das Gesetz für den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 äußerte der Vertreter der FDP seine Position. Die Rede thematisiert die dringende Notwendigkeit einer gesicherten und adäquaten Kompensation für die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur. Es wird dargelegt, dass ohne eine klare und tragfähige finanzielle Absicherung die ambitionierten Planungen kaum realisierbar sind. Die Argumentation zielt darauf ab, die langfristige Stabilität und die Umsetzbarkeit der Infrastrukturprojekte zu gewährleisten. Durch die Betonung der Kompensationsmechanismen wird die Forderung nach verlässlichen Rahmenbedingungen für die öffentliche Hand untermauert. Die Debatte verdeutlicht somit die zentrale Rolle der Finanzierung für die erfolgreiche Gestaltung der zukünftigen regionalen Entwicklung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.