Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 7. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/107
Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 und verteidigt dessen Finanzarchitektur gegen Kritik aus der SPD, weil die Opposition Zahlen falsch darstelle. Optendrenk rekonstruiert frühere Programme, rechnet Landes- und Bundesmittel vor und betont, dass 10 Milliarden Euro eigene Landesmittel sowie 8,4 Milliarden Euro Landesanteil zusätzlich bereitgestellt werden, damit Kommunen und Land über Haushaltsmechanismen investieren können. Kritisiert wird, dass Zusätzlichkeit infrage gestellt werde, obwohl Bürokratie abgebaut und Förderstrukturen verschlankt würden, weshalb größere Programme nicht mehr Verwaltungsaufwand bedeuteten. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Debatte über Konnexität und Finanzierung.
Kernaussagen
- NRW-Infrastrukturgesetz
- Stärkungspakt Stadtfinanzen
- Landesanteil
- Investitionsbooster
- Konnexität
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




