Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Gesetz über den Nordrhein-Westfalen- Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 und verteidigt dessen Finanzarchitektur gegen Kritik aus der SPD, weil die Opposition Zahlen falsch darstelle. Optendrenk rekonstruiert frühere Programme, rechnet Landes- und Bundesmittel vor und betont, dass 10 Milliarden Euro eigene Landesmittel sowie 8,4 Milliarden Euro Landesanteil zusätzlich bereitgestellt werden, damit Kommunen und Land über Haushaltsmechanismen investieren können. Kritisiert wird, dass Zusätzlichkeit infrage gestellt werde, obwohl Bürokratie abgebaut und Förderstrukturen verschlankt würden, weshalb größere Programme nicht mehr Verwaltungsaufwand bedeuteten. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Debatte über Konnexität und Finanzierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.