Redebeitrag

David Schliesing

Fraktion
Die Linke
Datum
7. Mai 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 77. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Vereinbarte Debatte: Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie

Zusammenfassung

David Schliesing kritisiert das Marktversagen im Lokaljournalismus, weil dadurch Informationswüsten entstehen und die demokratische Kontrolle vor Ort verloren geht. Ankündigungen der Bundesregierung reichten nicht, deshalb fordert der Beitrag eine direkte Förderung von Qualitätsjournalismus nach dem Luxemburger Modell mit Zuschüssen für tarifgebundene Vollzeitstellen. Kritisiert wird, dass Zustellförderung und Mehrwertsteuersenkungen nur großen Verlagen helfen, ohne Redaktionen zu sichern. Der Redner verlangt eine Stiftung, genossenschaftliche Übernahmen und Local Democracy Reporters. Finanziert werden soll dies durch eine Digitalsteuer von mindestens zehn Prozent auf Plattformumsätze, damit Techkonzerne einen fairen Beitrag leisten.

Weitere Themen: digitales · finanzen

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 77. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Kultur, Medien und Erinnerung

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