Redebeitrag
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 16. April 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 71. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rechenzentrumsstrategie
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Zusammenfassung
Der Beitrag begruendet die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung mit dem Ziel, bis 2030 die Rechenzentrumskapazitaeten zu verdoppeln und die KI-Rechenpower zu vervierfachen, weil Rechenzentren das Rueckgrat der digitalen Zukunft und ein Katalysator fuer digitale Oekosysteme sind. Durz verweist auf Deutschlands Spitzenposition in Europa und die Verbindung von Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Souveraenitaet, etwa durch Abwaermenutzung. Er betont, dass ein Grossteil der Investitionen in Hardware fliesst, weshalb schnelle Genehmigungsverfahren und Innovationen entscheidend sind, damit der Standort wettbewerbsfaehig bleibt. Die Strategie knuepft an die Hightech Agenda an, um Deutschland zukunftsfaehig zu machen.
Weitere Themen: wirtschaft-energie · forschung
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 71. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Digitales und Staatsmodernisierung
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- Karsten WildbergerparteilosDer Beitrag begründet die nationale Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung damit, dass Rechenleistung zum entscheidenden Rohstoff und Rechenzentren zu den Fabriken des 21. Jahrhunderts geworden sind. Wildberger fordert, die Kapazitäten bis 2030 auf über sechs Gigawatt zu verdoppeln und die KI-Rechenleistung zu vervierfachen, weil Deutschland sonst im internationalen Wettbewerb zurückfalle. 28 Maßnahmen in den Feldern Energie, Standort und Technologie sollen Abhängigkeiten von außereuropäischen Cloud-Anbietern verringern, indem Stromanschlüsse beschleunigt, Abwärmenutzung pragmatischer geregelt und eigene Cloud- und KI-Kapazitäten gestärkt werden. Damit will die Rede digitale Souveränität sichern und den Wirtschaftsstandort stärken.
Sonja LemkeLinkeSonja Lemke von der Linken kritisiert die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung, weil diese einerseits Nachhaltigkeit und Energieeffizienz von Rechenzentren fordere, andererseits aber im Entwurf zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes genau das Gegenteil plane. So würden die Energieeffizienzwerte gesenkt, die Abwärmenutzung nicht mehr überall verpflichtend und die Berichtspflichten abgeschwächt. Deshalb fragt die Abgeordnete, wie das zusammenpasse. Der Beitrag fordert eine Antwort des Ministers und stellt den Widerspruch zwischen Anspruch und Gesetzesänderung heraus, damit die Regierung ihre Strategie erklären muss.- Karsten WildbergerparteilosIn der Beratung der Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung verweist der Redner auf die bereits hohe Energieeffizienz deutscher Rechenzentren, die international als vorbildlich gelten. Weil Unternehmen zunehmend Anfragen zu effizienter Kühlung und Wasserversorgung in geschlossenen Kreisläufen erhalten, begründet der Beitrag die vorgelegten Zahlen mit klaren Maßnahmen und einem unternehmensspezifischen Energiemix. Kritisiert wird, dass die Strategie trotz dieser Erfolge weiterer Umsetzung bedarf, damit die Klimaziele erreicht werden. Der Redner betont, dass die vorgelegten Daten exakt den gemachten Aussagen entsprechen und deshalb die Grundlage für die weitere Debatte bilden.
- Robin JüngerAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung, weil sie gleichzeitig zuverlässige, bezahlbare und vollständig erneuerbare Energieversorgung verspricht, obwohl Netzengpässe, hohe Strompreise und fehlende Anschlusskapazitäten eingeräumt werden. Bilanzielle Klimaneutralität reiche für den Dauerbetrieb nicht aus, da Server rund um die Uhr physischen Strom benötigen. Kritisiert wird, dass flexible Netzanschlüsse nur Mangelverwaltung seien und die abgeschaltete Kernenergie als grundlastfähige Lösung fehle. Der Beitrag begründet, dass ohne Abkehr von der bisherigen Energiepolitik keine konkurrenzfähigen Rechenzentren, besonders für KI, entstehen können, weil der Strombedarf exponentiell steigt.
Johannes SchätzlSPDDer SPD-Abgeordnete begrüßt die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung, weil sie Infrastruktur, Kapazität und Anwendungsfelder verbindet und damit die Grundlage für KI-Wettbewerbsfähigkeit schafft. Er verweist auf Amazon und die geringe deutsche Rechenleistung gegenüber China und den USA, weshalb er eine europäische Investitionsoffensive, eigene Anwendungsfelder mit Industriedaten, wettbewerbsfähige Strompreise sowie Kontrolle und Souveränität fordert. Der Beitrag begründet dies mit der Energieintensität der Rechenzentren, mit Sicherheitsrisiken durch KI und mit Machtgefällen, die entstehen, wenn solche Fähigkeiten bei wenigen konzentriert bleiben.
Rebecca LenhardGrüneDie Rede kritisiert die Nationale Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung, weil sie ohne differenzierte Bedarfsanalyse eine Vervierfachung der KI-Kapazitäten bis 2030 anstrebt. Rebecca Lenhard bemängelt, dass die Zahl ohne Grundlage festgelegt wurde, weshalb Fehlinvestitionen drohen. Zudem werde Nachhaltigkeit durch Aufweichungen im Energieeffizienzgesetz konterkariert, was Greenwashing sei. Auch fehle eine ehrliche Bestandsaufnahme europäischer Lieferketten für digitale Souveränität. Statt Marketing fordert sie solides Handwerk: Bedarfsanalyse, Nachhaltigkeit und Transparenz, damit die Milliardeninvestitionen nicht am tatsächlichen Bedarf vorbeigehen und die Infrastruktur zukunftsfähig bleibt.- Sonja LemkeLinkeDie Rede kritisiert die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung, weil sie einen ungeplanten Ausbau fordert, der enorme Strom- und Wassermengen verbraucht und Kommunen belastet, ohne Arbeitsplätze oder Gewerbesteuer zu bringen. Sonja Lemke bemängelt, dass Rechenzentren fossile Energien fördern, die Abwärmenutzung gestrichen wird und Grundrechte durch KI-Überwachung gefährdet sind. Sie unterscheidet zwischen energieintensiver generativer KI und sparsamer klassifizierender KI, die medizinisch nützlich sei. Deshalb fordert die Rednerin demokratische Mitbestimmung vor Ort und lehnt die Strategie ab, damit nicht Großkonzerne über Köpfe hinweg entscheiden.
- Marvin SchulzCDUDer Redner begründet die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung damit, dass Deutschland nach der Gaskrise nicht erneut von fremden Ressourcen abhängig werden dürfe, weil Energie eine Waffe sei. Da Daten und KI an physische Rechenzentren gebunden sind, gefährde eine Abwanderung ins Ausland die digitale Souveränität. Deshalb fordert der Beitrag mehr Tempo und weniger Bürokratie, indem er die Nutzung alter Industrieflächen, frühzeitige Netzanschlüsse und schnellere Genehmigungen als zentrale Maßnahmen hervorhebt. Ziel ist es, im geopolitischen Wettrennen aufzuholen und wirtschaftliche sowie technologische Eigenständigkeit zu sichern.
- Lars HaiseAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung scharf, weil sie den steigenden Energiebedarf der Digitalwirtschaft mit der gescheiterten Energiewende und EU-Energieeffizienzvorgaben verbinde, statt günstigen Grundlaststrom zu sichern. Deshalb bemängelt er die fehlende Abstimmung zwischen Digital- und Energieministerium, die eine Novelle des Energieeffizienzgesetzes fordere, obwohl der Energiehunger durch Datenzentren faktisch steige. Zudem beklagt er das Scheitern eines Rechenzentrumsprojekts in Groß-Gerau an rot-grüner Fortschrittsfeindlichkeit. Daher fordert er den Abbau wohlstandsfeindlicher Regulierung, damit Deutschland zu USA und China aufschließen kann; nur mit der AfD sei eine echte Entfesselung der Wirtschaft möglich.
Carolin WagnerSPDDie Rede behandelt die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung, die als Grundlage für die digitale Infrastruktur und KI-Entwicklung dient. Wagner betont, dass Deutschland eine eigene Nische finden muss, indem es fachspezifische KI-Systeme und Daten nutzt, statt kopflos den USA und China zu folgen. Kritisiert wird, dass der Ausbau nicht allein dem Profit großer Konzerne dienen dürfe, sondern Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort schaffen müsse. Zudem fordert sie, die Souveränität zu stärken und auf erneuerbare Energien zu setzen, weil der Energieverbrauch von Rechenzentren enorm ist. Die Strategie sieht vor, dass Betreiber bis 2027 zu 100 Prozent Ökostrom beziehen.
Anna LührmannGrüneAnna Lührmann kritisiert die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung als Greenwashing, weil sie Nachhaltigkeit beschwört, während im Energieeffizienzgesetz Effizienzstandards gesenkt und Ausnahmen für Abwärmenutzung geschaffen werden. Die Grünen-Abgeordnete bemängelt, dass Lobbyvorschläge von Microsoft wortgleich übernommen wurden, was deutschen Betreibern und der Umwelt schade. Statt Kapitulation fordert sie ein Matchmaking für Abwärme, Flächen und erneuerbare Energien, damit Rechenzentren durch effiziente Planung und Abwärmenutzung zum Standortvorteil werden. Der Beitrag begründet dies mit Wettbewerbsfähigkeit und digitaler Souveränität, denn nachhaltige Rechenzentren stärken die heimische Wirtschaft und den Klimaschutz.- Hansjörg DurzCDUDer Beitrag begruendet die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung mit dem Ziel, bis 2030 die Rechenzentrumskapazitaeten zu verdoppeln und die KI-Rechenpower zu vervierfachen, weil Rechenzentren das Rueckgrat der digitalen Zukunft und ein Katalysator fuer digitale Oekosysteme sind. Durz verweist auf Deutschlands Spitzenposition in Europa und die Verbindung von Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Souveraenitaet, etwa durch Abwaermenutzung. Er betont, dass ein Grossteil der Investitionen in Hardware fliesst, weshalb schnelle Genehmigungsverfahren und Innovationen entscheidend sind, damit der Standort wettbewerbsfaehig bleibt. Die Strategie knuepft an die Hightech Agenda an, um Deutschland zukunftsfaehig zu machen.
- Alexander ArpaschiAfDDer Redner bewertet die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung als grundsätzlich sinnvoll, kritisiert jedoch, dass sie ihre eigenen Vorgaben zur Strategieentwicklung nicht befolgt, weil sie Realitäten ausblendet. Er bemängelt fehlende Antworten auf den Fachkräftemangel, falsche Anreize durch Steuer- und Abgabenpolitik sowie unrealistische Annahmen zu wettbewerbsfähigen Strompreisen und erneuerbaren Energien. Deshalb sei das Papier zum Scheitern verurteilt und biete keine tragfähige Grundlage, sodass nur seine Partei eine realistische Politik mit nachvollziehbaren Strategien ermögliche. Zudem wirft er der Regierung planlosen Aktionismus vor, da sie Widersprüche und unbelegte Behauptungen nicht auflöse und notwendige Reflexion unterlasse.
Daniel BettermannSPDDer Beitrag begruendet die nationale Rechenzentrumsstrategie damit, dass Deutschland mit ueber 2000 Rechenzentren bereits stark aufgestellt sei, im internationalen Wettbewerb aber aufholen muesse. Bettermann fordert eine breitere Verteilung, weil die Kapazitaeten im Rhein-Main-Gebiet an Grenzen stossen und laendliche Regionen wie Niestetal neue Chancen bieten. Damit Projekte vor Ort akzeptiert werden, braucht es sichtbaren Nutzen: Abwaerme soll kommunale Waermenetze speisen, und eine gerechtere Gewerbesteuerzerlegung soll sicherstellen, dass auch Standortgemeinden profitieren. So entstehen Wertschöpfung, Arbeitsplaetze und digitale Souveraenitaet, indem Rechenzentren als Kraftwerke des digitalen Oekosystems wirken.
Ralph BrinkhausCDUDer Beitrag begruendet die Rechenzentrumsstrategie der Bundesregierung als zentrales Zukunftsthema, weil wirtschaftliche Wettbewerbsfaehigkeit und Wohlstand davon abhaengen. Brinkhaus lobt das messbare Ziel, die Rechenzentrumskapazitaeten bis 2030 zu verdoppeln und die KI-Kapazitaeten zu vervierfachen, sowie die drei Massnahmenfelder Flaeche, Technologie und Energie mit 28 Massnahmen. Kritisiert wird die Opposition als eindimensional, da sie die Strategie auf die Energiefrage reduziere. Zudem fordert er eine Datenstrategie, damit die Rechenzentren mit Daten gefuellt werden, und verlangt, Datennutzung staerker zu foerdern und foederale Zersplitterung zu beseitigen, weil sonst Wettbewerbsnachteile drohen.
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- 9. Oktober 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von TelekommunikationsnetzenDer Beitrag begründet die Novelle des Telekommunikationsgesetzes damit, dass Deutschland beim Glasfaserausbau zwar aufgeholt hat, im europäischen Vergleich aber nicht spitze ist, weshalb der Ausbau beschleunigt werden muss. Durz verweist auf fast 29 Millionen verfügbare Glasfaseranschlüsse und 1,3 Millionen neue aktive Anschlüsse binnen Jahresfrist. Er fordert schnellere Genehmigungsverfahren, ein Recht auf Vollausbau bis in die Wohnung sowie Open Access für faire Mitnutzung, damit Wettbewerb, Nachfrage und Investitionen steigen. Der Redner betont, dass Glasfaser digitale Verwaltung, Industrie und gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglicht.
- 24. September 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Deutscher Raketenstart Isar Aerospace – Ausdruck eines erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungsstandortes DeutschlandDer Redner würdigt den erfolgreichen Orbitalstart der Spectrum-Rakete des Start-ups Isar Aerospace vom norwegischen Weltraumbahnhof Andøya, weil damit erstmals einem kommerziellen europäischen Unternehmen ein solcher Flug von Kontinentaleuropa aus gelang. Er begründet den Erfolg mit dem politischen Ansatz, dass der Staat nicht selbst Raketen entwickelt, sondern Wettbewerb schafft und als Erstkunde auftritt, indem der Mikrolauncher-Wettbewerb der Deutschen Raumfahrtagentur im DLR mehrere Unternehmen wie Isar Aerospace, Rocket Factory Augsburg und HighImpulse fördert. Deshalb fordert er, diesen Weg konsequent fortzusetzen und mit der European Launcher Challenge der ESA auch europäisch zu verankern, damit Deutschland und Europa einen eigenständigen, resilienten und wettbewerbsfähigen Zugang zum Weltraum behalten, der für Kommunikation, Navigation, Erdbeobachtung und Sicherheit immer wichtiger wird.
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- 11. Juni 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des DüngegesetzesHansjörg Durz begründet den Entwurf zur Änderung des Düngegesetzes mit der Notwendigkeit der Staatsmodernisierung, weil der Staat in einer dynamischen Welt Schritt halten muss. Erstmals wurde die Umsetzung während der Gesetzgebung mit Behörden und Unternehmen praktisch geprüft, damit Bürokratie vermieden und Akzeptanz erhöht wird. Der Beitrag begründet zudem die zentrale Anlaufstelle bei der Bundesnetzagentur, um Entwicklern klare Zuständigkeiten zu bieten. Kritisiert wird der Aufbau von Doppelstrukturen, weshalb auf einen nationalen Beirat verzichtet wird. Der Redner fordert, im Ausschuss für Digitales halbjährlich zu beraten, weil das Thema zentral ist.
- 7. Mai 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem JahrDer Beitrag zieht eine erste Bilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und begründet dessen Gründung als überfällig, weil Digitalisierung und Staatsmodernisierung dadurch strategisch gesteuert und mit klarer Verantwortung versehen wurden. Durz verweist auf messbaren Bürokratierückbau, die Modernisierungsagenda sowie Projekte wie den IT-Vorbehalt des Bundes und SPARK, damit Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Kritisiert wird, dass wirksame Erfolge zu wenig öffentliche Aufmerksamkeit erhalten, weshalb der Redner für konsequente Umsetzung und weitere Arbeit dankt.
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