Redebeitrag

- Fraktion
- Die Linke
- Datum
- 15. April 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 70. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
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Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln. Kritisiert wird, dass die bisherigen Mindestanforderungen an Energie- und Rohstoffverbrauch nur schleppend wirken, weil nach 20 Jahren lediglich 40 Prozent der Elektrogeräte wiederverwertet und fast alle defekten Geräte ersetzt statt repariert werden, wodurch täglich schwer recycelbarer Elektroschrott entsteht. Begrüßt wird die geplante Ausweitung auf Textilien, Stahl und Möbel sowie der Ausschluss ineffizienter Produkte. Der Redner fordert mehr Tempo, damit Vorgaben einen sinkenden Energieverbrauch und wachsenden Recyclinganteil bewirken und eine echte Kreislaufwirtschaft mit geschlossenen Stoffkreisläufen entsteht.
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Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 70. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Umwelt, Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit
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- Nicklas KappeCDUNicklas Kappe von der CDU/CSU begründet die Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln damit, dass die durchschnittliche Nutzungsdauer von Haushaltsgroßgeräten gesunken ist und dadurch Ressourcen verschwendet werden. Deshalb brauche es bessere Marktüberwachung, klare Regeln und wirksames Vorgehen gegen nicht konforme Produkte sowie falsche Kennzeichnungen. Der Redner fordert, den Produktlebenszyklus zu verlängern, den Austausch einzelner Bauteile zu ermöglichen und Energielabels zu verbessern. Kritisiert wird nationale Übererfüllung; der Beitrag plädiert für Augenmaß, damit Handwerk und Mittelstand nicht mit Bürokratie belastet werden.
Enrico KomningAfDEnrico Komning kritisiert für die AfD den Gesetzentwurf zur nationalen Umsetzung der EU-Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln als Bürokratiemonster, weil er nahezu alle Produkte von Design bis Entsorgung erfasse und 176-mal Marktüberwachung vorsehe. Der Redner bemängelt, dass die Bundesregierung die Kosten nicht berechnet habe und keine Entlastungen für Betriebe biete, obwohl energieintensive Branchen unter hohen Preisen und Insolvenzen litten. Deshalb fordert er, das Gesetz zu stoppen, damit soziale Marktwirtschaft, Innovation und Wettbewerb statt Planwirtschaft und Regulierung den Wohlstand sichern und die Wirtschaft nicht weiter geschwächt wird.
Helmut KleebankSPDDer Beitrag begründet die erste Beratung eines Gesetzes zur nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln. Kritisiert wird die aggressive Wegwerfkultur und geplante Obsoleszenz, weil Produkte oft kurz nach der Garantie ausfallen und Reparaturen unmöglich sind. Deshalb fordert der Redner verbindliche Vorgaben, damit Geräte langlebiger, reparierbar und zerstörungsfrei demontierbar werden. Das Gesetz schaffe klare Zuständigkeiten und Sanktionen, stärke Repair-Cafés, verbiete künstliche Software-Drosselung und belege die Vernichtung unverkaufter Neuware mit Bußgeldern. So werde Verbraucherschutz und Kreislaufwirtschaft durchgesetzt, indem der Markt zu Langlebigkeit statt schnellem Verkauf gezwungen wird.
Julian JoswigGrüneDer Redner begrüßt den Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsrecht, weil er langlebigere Produkte, bessere Kennzeichnungen und schlagkräftigere Marktüberwachung gegen Billigdumping ermöglicht. Kritisiert wird jedoch, dass offene Fragen zu Importen aus Drittstaaten und zur Verantwortung von Plattformen wie Amazon und Alibaba bleiben, damit Verbraucher nicht weiter auf Billigprodukte angewiesen sind. Zudem fehlen klare Leitmärkte, verbindliche Standards und Nachfrageimpulse für die Kreislaufwirtschaft, etwa durch öffentliche Beschaffung. Der Beitrag begründet, dass der Entwurf zu technisch bleibt und nur ein kleiner Schritt ist, weshalb mehr Mut für Zukunftsmärkte nötig sei.
Jörg CezanneLinkeDer Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln. Kritisiert wird, dass die bisherigen Mindestanforderungen an Energie- und Rohstoffverbrauch nur schleppend wirken, weil nach 20 Jahren lediglich 40 Prozent der Elektrogeräte wiederverwertet und fast alle defekten Geräte ersetzt statt repariert werden, wodurch täglich schwer recycelbarer Elektroschrott entsteht. Begrüßt wird die geplante Ausweitung auf Textilien, Stahl und Möbel sowie der Ausschluss ineffizienter Produkte. Der Redner fordert mehr Tempo, damit Vorgaben einen sinkenden Energieverbrauch und wachsenden Recyclinganteil bewirken und eine echte Kreislaufwirtschaft mit geschlossenen Stoffkreisläufen entsteht.- Hans KollerCDUDer Redner begründet den Gesetzentwurf zur Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln damit, dass Nachhaltigkeit Ökonomie, Ökologie und soziale Standards verbinde und die Wegwerfgesellschaft überwinde. Kritisiert wird, dass Produkte Vorgaben nicht einhalten und Kennzeichnungen irreführend sind, wodurch Verbraucher geschädigt und regelkonforme Unternehmen benachteiligt werden. Deshalb fordert er klare Zuständigkeiten, gestärkte Marktüberwachung, effektive Kontrollen, eindeutige Kennzeichnungsregeln, Mitwirkungspflichten für Unternehmen und wirksame Sanktionen, damit europäisches Recht eins zu eins umgesetzt wird und nachhaltige Produkte sich durchsetzen. Der Beitrag versteht sich als Ordnungsrahmen für mehr Verlässlichkeit und Transparenz.
- Mathias WeiserAfDDer AfD-Abgeordnete Mathias Weiser lehnt den Gesetzentwurf zur Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln ab, weil er darin einen Griff in die Mottenkiste sozialistischer Planwirtschaft sieht. Kritisiert wird, dass der Staat sich bis ins Detail in unternehmerische Planung einmische, indem er Vorgaben zu Materialauswahl, Energieeffizienz und Reparierbarkeit mache. Besonders der digitale Produktpass führe zu enormem Bürokratieaufwand, ohne dass der Entwurf Angaben zu Mehrkosten enthalte. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft und unternehmerischer Freiheit, weshalb er staatliche Bevormundung ablehnt.
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- 12. November 2026Energiewende gemeinsam gestalten – Für ein Erneuerbare-Energien-Gesetz mit fairen Chancen für alleDer Redner begrüßt den Vorstoß der Grünen für ein aktualisiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz, weil ohne Neuregelung ab 2027 ein Förderstopp drohe und dadurch Investitionen von 260 Milliarden Euro sowie rund 500 000 Arbeitsplätze gefährdet würden. Kritisiert wird das viel zu späte und teils untaugliche Vorgehen der Ministerin, das den Ausbau von Wind- und Solaranlagen ausbremsen könnte. Der Beitrag fordert, die Förderung an gesunkene Kosten anzupassen und doppelseitige Differenzverträge einzuführen, lehnt aber die geplante Streichung der Einspeisevergütung für Dachsolaranlagen als Angriff auf die Bürgerenergie ab. Das Gesetz müsse pünktlich zum 1. Januar kommen.
- 5. November 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Tobias Teich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild in Kooperation mit Russland gewährleistenDer Beitrag kritisiert den AfD-Antrag für ein Diesel-Abkommen mit Russland nach US-Vorbild als wirkungslos, da die angekündigten Mengen nur den US-Verbrauch von 36 Stunden decken und zwei Tanker den Kurs änderten. Cezanne nennt das Vorhaben eine peinliche Lachnummer und verweist auf die republikanische Wahlniederlage. Stattdessen fordert er den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, Batteriespeicher und Elektroautos, um die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten zu senken. Zudem verurteilt er Kriege am Golf und in der Ukraine sowie Trumps Iran-Drohung. Den Spritpreisdeckel der Ministerin Reiche lehnt er als nutzlos ab, weil er nie greife und die Mineralölkonzerne weiter abzockten.
- 8. Oktober 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029Der Beitrag kritisiert die geplante Verlängerung des staatlichen Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für 2027 bis 2029 als Notlösung, weil der jährliche Zuschuss von 5,5 Milliarden Euro nur einen Teil der bis zu 20 Milliarden Euro jährlichen Ausbaukosten deckt und der Rest die Stromrechnung verteuert. Cezanne fordert stattdessen, dass der Bund mit mehr Eigenkapital bei den Übertragungsnetzbetreibern einsteigt, damit diese günstigere Darlehen aufnehmen können und die Ausbaukosten sinken. Kritisiert wird zudem, dass die Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds abgezweigt werden, der Zukunftstechnologien finanzieren soll. Deshalb verlangt der Redner die Umsetzung der versprochenen Stromsteuersenkung.
- 24. September 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz-Abschaffungsgesetz – EEGAG) c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Energiewende gemeinsam gestalten – Für ein Erneuerbare-Energien-Gesetz mit fairen Chancen für alle d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Auf Kürzungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz verzichten – Zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Wind- und Solarwirtschaft ausbauen – Bezahlbaren Strom aus Sonne und Wind für alle ermöglichenJörg Cezanne kritisiert die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, weil sie die Wirtschaftlichkeit von Investitionen in erneuerbare Energien untergraben und den Ausbau behindern. Der Beitrag begründet, dass die vorgeschlagenen Regelungen einseitig die Erbauer neuer Anlagen belasten und dadurch die Ausbauziele gefährden. Kritisiert wird zudem die geplante Verringerung der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen, da sie negative Auswirkungen habe. Stattdessen fordert der Redner, die Förderung an die Erfüllung der Ausbauziele zu knüpfen und die Direktvermarktung erst zu ermöglichen. Er verweist auf Berechnungen, wonach Erneuerbare den Börsenstrompreis senken, während Gaspreise Preistreiber seien.
- 24. September 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flexibel, digital und effizient – Ein Netzpaket für ein versorgungssicheres 100-Prozent-Erneuerbare-Energiesystem c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Innovative Netzengpasslösungen vorantreiben – Ausbau der erneuerbaren Energien nicht ausbremsen d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Bezahlbar und erneuerbar – Übertragungsnetze in öffentlicher HandDer Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau, weil der geplante Redispatch-Vorbehalt den Vorrang für neue Erneuerbare-Energien-Anlagen aufhebt und Entschädigungen bei Abschaltungen streicht. Cezanne argumentiert, das Problem sei nicht zu viel erneuerbare Energie, sondern der zu langsame Ausbau, weshalb mehr Anlagen schneller zugebaut werden müssten. Der Redispatch-Vorbehalt untergrabe die Wirtschaftlichkeit von Investitionen und verhindere oder verlangsame den weiteren Ausbau. Stattdessen fordert er geteilte Netzanschlüsse, Batteriespeicher, flexible Netzanschlussvereinbarungen sowie die Überführung der Übertragungsnetze in Bundeshand, um Kosten zu sparen.
- 24. September 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des BrennstoffemissionshandelsgesetzesJörg Cezanne lehnt für Die Linke die 12. GWB-Novelle ab, weil sie Bürokratieabbau nur vortäuscht und in Wahrheit die Fusionskontrolle schwächt. Kritisiert wird, dass die Umsatzschwellen erneut deutlich angehoben werden, obwohl das Bundeskartellamt ausdrücklich vor Schutzlücken warnt und die Anhebung als ökonomisch unsinnig einstuft. Der Beitrag begründet, dass die Entlastung von rund drei Millionen Euro in keinem Verhältnis zum möglichen volkswirtschaftlichen Schaden problematischer Zusammenschlüsse steht. Zudem werden Länder zusätzlich belastet, während der Bund entlastet wird. Deshalb fordert er weniger unnötige Bürokratie, aber keinen Abbau des Wettbewerbsschutzes, damit marktbeherrschende Strukturen gar nicht erst entstehen.
- 24. September 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des BrennstoffemissionshandelsgesetzesJörg Cezanne kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, weil dieser Umwelt- und Effizienzstandards abbaut statt Energieeffizienz zu beschleunigen. Der Beitrag bemängelt, dass Pflichten zu Energiemanagementsystemen und Audits entfallen und Rechenzentren durch Ausnahmen, Geschäftsgeheimnisse und verschobene Fristen entlastet werden. Cezanne begründet dies mit der Klimakrise und fordert verbindliche Vorgaben für Strom- und Wasserverbrauch, echte Transparenz, Abwärmenutzung sowie zusätzliche erneuerbare Energien. Der Redner lehnt einen Kapazitätsausbau auf Verdacht ab und verlangt Nachhaltigkeitsstandards statt deren Abschwächung.
- 8. September 2026Einzelplan 09 – Bundesministeriums für Wirtschaft und EnergieDer Beitrag kritisiert den Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums als unzureichend, weil er keine wirkungsvolle Senkung der Energiekosten für Verbraucher und Industrie vorsieht. Cezanne fordert bezahlbaren erneuerbaren Strom, indem die Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß gesenkt und ein Klima- oder Energiegeld aus Übergewinnen der Mineralölkonzerne ausgezahlt wird, damit Entlastung ankommt. Zudem schlägt er vor, die Stromnetze durch Bundesbeteiligungen oder eine Infrastrukturgesellschaft zu finanzieren und Kraftwerke öffentlich zu errichten, damit Versorgungssicherheit und Wärmewende bezahlbar bleiben. Kritisiert wird auch die unklare Gasreservepolitik, da leere Speicher im Winter Mangellagen drohen lassen.