Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Innere Sicherheit erhöhen, konsequent zurückführen und deutsche Leitkultur stärken – Konkrete Maßnahmen für ein besseres Stadtbild

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert in der Aktuellen Stunde zur inneren Sicherheit und Rückführung, dass die Bundesregierung trotz Ankündigungen kaum Syrer ohne Aufenthaltsrecht zurückführe, weil sie die Folgen des Assad-Endes nicht anerkenne und Schutztitel nicht aufhebe. Curio fordert umfassende Rückführungen aller nicht Aufenthaltsberechtigten, ein Einbürgerungsmoratorium und die Beendigung der Turboeinbürgerung, damit das Stadtbild sich ändert. Kritisiert wird zudem, dass Union und SPD weiterhin Hunderttausende Migranten aufnähmen, Abschiebehindernisse schüfen und auf freiwillige Rückkehr sowie Wiederaufbauhilfe setzten, statt Recht durchzusetzen.

• Rückführung
• Aufenthaltsrecht
• Einbürgerung
• Stadtbild
• Syrien

Weitere Themen: auswaertiges · justiz

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