Tagesordnungspunkt

Einzelplan 30 – Bundesministeriums für Forschung

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den ersten Haushaltsentwurf des neuen Bundesministeriums für Forschung, weil trotz erfolgreichem Umbranding zum Raumfahrtministerium weiterhin ein Organigramm und klare Zuständigkeiten fehlen. Deshalb bleibe der Etat ohne Substanz, und Ansprechpartner für Raumfahrt, BAföG und Studierendenwerke seien unklar. Piechotta bemängelt zudem, dass die BAföG-Ansätze sinken, obwohl Studierende wegen hoher Mieten auf Unterstützung angewiesen sind, damit Studienverläufe nicht kurz vor dem Abschluss enden. Auch die Leopoldina erhalte konstant Mittel, sodass bei steigenden Preisen kulturelles Erbe wie Einsteins Lebenslauf gefährdet sei. Der Beitrag fordert, die Hülle mit Inhalt zu füllen.

• Organigramm und Zuständigkeiten
• BAföG-Ansätze
• Leopoldina-Finanzierung
• Raumfahrtministerium

Weitere Themen: bildung · finanzen

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