Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 11. September 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 21. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Investitionen in die Erweiterung des Schienennetzes sicherstellen – Deutschlandtakt auf den Weg bringen
Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk debattiert den Grünen-Antrag zu Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Sie befürwortet einen Eisenbahninfrastrukturfonds nach österreichischem oder schweizerischem Vorbild, weil dieser Planungs- und Investitionssicherheit über Haushaltsjahre hinweg schafft und jährliche Haushaltsdebatten vermeidet. Der Deutschlandtakt bleibt langfristiges Ziel, doch Priorität hat die Sanierung maroder Netze, damit Züge pünktlich fahren und verlorenes Vertrauen in den Staat zurückkehrt. Kritisiert wird die Fokussierung auf Metropolen; der Beitrag fordert Investitionen in ländliche Räume und Bahnhöfe, um die Demokratie zu stärken.
Weitere Themen: finanzen
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 21. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Verkehr und Infrastruktur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Alle 10 Redebeiträge anzeigen
Victoria BroßartGrüneVictoria Broßart kritisiert in ihrer Rede die unzureichende Finanzierung des Deutschlandtickets und fordert eine dauerhafte Absicherung sowie eine Preissenkung auf 49 Euro, um verlorene Abonnenten zurückzugewinnen. Sie begründet dies mit der Entlastung der Mittelschicht und der Notwendigkeit, Familien, Azubis und Freiwilligendienstleistende zu unterstützen. Zudem verlangt sie, fossile Subventionen zu streichen und in den ÖPNV zu investieren. Der Beitrag fordert außerdem mehr Mittel für den Aus- und Neubau der Bahninfrastruktur, damit ein gutes Angebot möglich bleibt. So soll der Deutschlandtakt vorankommen.
Michael DonthCDUDer CDU/CSU-Abgeordnete lehnt die Grünen-Anträge zum Deutschlandtakt und Deutschlandticket ab, weil sie aus seiner Sicht die Realität verkennen und unnötig sind. Er betont, dass die Union den Deutschlandtakt als Leitstrategie unterstützt und das Ticket nur durch ihre Zustimmung bis 2026 gesichert habe. Statt eines festen Preises fordert er ein Indexmodell, da die Verkehrsunternehmen mit steigenden Kosten für Energie, Personal und Fahrzeuge kämpfen. Ein Sozialticket sei Sozialpolitik, ein Radticket löse keine Probleme. Von den Ländern verlangt er mehr Engagement bei der Finanzierung, damit das Hin und Her zwischen Bund und Ländern endet.
Wolfgang WiehleAfDWolfgang Wiehle kritisiert die Anträge der Grünen zur Erweiterung des Schienennetzes und zum Deutschlandtakt, weil sie aus seiner Sicht unrealistische Milliardenforderungen enthalten und den sparsamen Umgang mit Steuergeldern vermissen lassen. Er lehnt billigere Deutschlandtickets und den Ausbau neuer Bahnstrecken ab, da diese hohe Subventionen verschlingen und kaum Fahrzeit sparen würden. Stattdessen fordert der Redner einen ehrlichen Preis für das Ticket und Investitionen in den Straßenverkehr, damit die Bürger nicht durch Verteuerungen und Verbote in die Bahn gedrängt werden. Eine Bahnreform soll die Effizienz steigern, ohne den Straßenverkehr zu ersetzen.
Martin KröberSPDDer Abgeordnete kritisiert in seiner Rede, dass die Debatte über den Deutschlandtakt und das Deutschlandticket von gegenseitigen Schuldzuweisungen statt konstruktiver Zusammenarbeit geprägt sei, obwohl über zehn Millionen Menschen das Ticket nutzten. Er erinnert die Grünen daran, dass die Preiserhöhung gemeinsam in der Ampel beschlossen worden sei, und wirft ihnen vor, sich nun besser darzustellen, während ihre Landesverkehrsminister Entscheidungen infrage stellten. Auch die Union mahnt er, den Koalitionsvertrag einzuhalten, der eine stabile Preisgestaltung vorsehe, und fordert alle Beteiligten auf, mit den Ländern an einer vernünftigen Lösung zu arbeiten, damit das Projekt nicht weiter blockiert werde.
Luigi PantisanoLinkeDer Redner kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre Haltung zum Deutschlandticket und wirft ihr vor, arme Menschen zu verachten, weil sie das Ticket verteuere und infrage stelle. Er berichtet von obdachlosen Frauen, die durch das 9-Euro-Ticket erstmals Ausflüge machen konnten, und prangert an, dass Menschen ohne Geld für Fahrkarten kriminalisiert werden. Pantisano fordert ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket sowie kostenlosen Nahverkehr für Schüler, Azubis, Rentner und Sozialhilfeempfänger, damit allen Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden. Damit begründet er die Notwendigkeit investiver Verkehrspolitik.- Jonas GeisslerCDUDer Beitrag befasst sich mit der Sicherstellung von Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes und der Umsetzung des Deutschlandtakts. Geissler kritisiert die Grünen dafür, dass sie das Deutschlandticket während ihrer Regierungszeit verteuert hätten und nun die Rückkehr zu 49 Euro fordern, was er als unehrlich bezeichnet. Er betont, dass der Deutschlandtakt kommt und das Deutschlandticket bleibt, weil beides für die Menschen wichtig sei. Kritisiert wird zudem, dass die frühere Regierung es versäumt habe, eigene verkehrspolitische Vorhaben umzusetzen. Der Redner fordert, Verantwortung zu übernehmen, damit die Menschen das Vertrauen in die Politik nicht verlieren.
- Lars HaiseAfDDer Redner kritisiert, dass die Grünen bei ihren Anträgen zur Finanzierung des Deutschlandtickets und zum Deutschlandtakt von Sicherheit sprechen, während das eigentliche Problem die körperliche Sicherheit der Fahrgäste sei. Er verweist auf mehrere Gewalttaten in Bussen und Bahnen, darunter tödliche und schwere Messerangriffe, und bemängelt, dass Messerverbotszonen wirkungslos blieben. Deshalb mieden die Menschen den ÖPNV, was sinkende Verkaufszahlen des Deutschlandtickets zur Folge habe. Haise fordert, Angsträume wieder zu Freiheitsräumen zu machen, sobald die AfD regiere. Ein Abgeordneter merkt an, der Hauptteil der Rede sei nur schwer mit dem Tagesordnungsthema zu verbinden.
- Anja Troff-SchaffarzykSPDDie SPD-Abgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk debattiert den Grünen-Antrag zu Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Sie befürwortet einen Eisenbahninfrastrukturfonds nach österreichischem oder schweizerischem Vorbild, weil dieser Planungs- und Investitionssicherheit über Haushaltsjahre hinweg schafft und jährliche Haushaltsdebatten vermeidet. Der Deutschlandtakt bleibt langfristiges Ziel, doch Priorität hat die Sanierung maroder Netze, damit Züge pünktlich fahren und verlorenes Vertrauen in den Staat zurückkehrt. Kritisiert wird die Fokussierung auf Metropolen; der Beitrag fordert Investitionen in ländliche Räume und Bahnhöfe, um die Demokratie zu stärken.
Stefan SeidlerfraktionslosDer fraktionslose Abgeordnete Seidler kritisiert, dass der Bedarfsplan Schiene trotz Sondervermögen unterfinanziert ist und deshalb regional bedeutsame Projekte wie der zweigleisige Ausbau der Marschbahn in Nordfriesland durch die geplante Etappierung massiv später kommen. Weil Geld fehlt, wird nach Berliner Priorisierung entschieden, was Projekte schwächt, die den Bahnverkehr zuverlässiger machen, etwa die überlastete Bahnstrecke nach Sylt als einzige Lebensader der Insel, deren Fertigstellung erst 2045 geplant ist. Der Beitrag fordert, dass der Bund vor allem dringend benötigte Infrastruktur baut, und wirbt für gemeinsamen Einsatz der Nordabgeordneten sowie einen Parlamentskreis Marschbahn, da der Bundestag über Haushaltsmittel die Prioritäten setzt.
Felix SchreinerCDUDer Redner kritisiert den Antrag der Grünen zur Schienen- und ÖPNV-Finanzierung als unnötig, weil der Koalitionsvertrag bereits entsprechende Zusagen enthalte und eine seriöse Gegenfinanzierung fehle. Er betont, dass das Deutschlandticket mit rund 13 Millionen Nutzern ein Fortschritt sei und der Preis von 58 Euro stabil gehalten werde, was angesichts schwieriger Haushaltslage nicht selbstverständlich sei, da der reale Preis höher liege und subventioniert werde. Entscheidend seien jedoch Investitionen in Busse und Bahnen, besonders im ländlichen Raum, weil ein günstiges Ticket ohne fahrende Verkehrsmittel nutzlos bleibe. Deshalb müsse die Koalition Regionalisierungsmittel sichern und den Ausbau vorantreiben, ohne neue Schulden zu machen.
Weitere Reden dieser Person
- 16. Oktober 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im VerkehrsbereichDie SPD-Abgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk begründet den Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich damit, dass ein handlungsfähiger Staat Vorschriften aus analogen Zeiten abbauen sollte, ohne die Sicherheit zu gefährden. Der Beitrag hebt jährliche Einsparungen von 19 Millionen Euro und Zehntausende Stunden Papierkram hervor. Erleichterungen bei Schienenelektrifizierung, digitalen Fahrplänen und Schienennetzbedingungen werden als pragmatisch gelobt. Kritisch prüfen will sie die nur noch anzuzeigenden Eisenbahnbetriebsleiter, weil die Länder Risiken für die Betriebssicherheit warnen. Zudem sollen 200.000 Drohnenbetreiber durch Streichung der Fünfjahreslöschfrist von Neuregistrierungen und 3,6 Millionen Euro Gebühren entlastet werden.
- 8. Oktober 2026Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover – HamburgAnja Troff-Schaffarzyk begründet für die SPD die Beschlussempfehlung zur Ausbaustrecke Hannover–Hamburg und will damit einen jahrelangen Stillstand beenden. Weil die Schieneninfrastruktur am Limit ist und Pendler sowie Güterverkehr leiden, verbindet der Beschluss den Neubau entlang der A7 mit einem Maßnahmenpaket für den Bestand. Die Rednerin begründet die Trassenwahl mit dem Kosten-Nutzen-Verhältnis, sichert Lärmschutz, Nahverkehrshalte und den Schutz der Gedenkstätte Bergen-Belsen. Kritisiert wird, dass ein reiner Ausbau teuer und unwirtschaftlich sei, deshalb fordert sie Zustimmung.
- 8. September 2026Einzelplan 12 – Bundesministeriums für VerkehrDie SPD-Abgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk bewertet den Haushaltsentwurf für die Schieneninfrastruktur positiv, weil das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität mit 13,7 Milliarden Euro verlässliche Investitionen ins Bestandsnetz sichert. Kritisiert wird jedoch, dass Mittel für Aus- und Neubau künftig im Verteidigungsetat verbucht werden, weshalb die verkehrspolitische Steuerung beim Verkehrsressort bleiben müsse. Gefordert werden deshalb ein langfristiger Schieneninfrastrukturfonds für Planungssicherheit, mehr Transparenz bei fehlenden Mitteln sowie Korrekturen bei den Kürzungen für nachhaltige Flugkraftstoffe, damit jeder investierte Euro wirksam ankommt.
- 26. Juni 2026Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)Die SPD-Abgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk wirbt für das Gesetz zur digitalen Fluggastabfertigung, weil es Bürokratie abbaut und die Nutzung von Daten aus Reisedokumentenchips ermöglicht, damit alle am Flughafen profitieren. Der Beitrag begründet dies mit Vorteilen für Beschäftigte, Reisende, Behörden und Fluggesellschaften. Sie verweist auf weitere Maßnahmen wie die Senkung der Luftverkehrsteuer und die Förderung alternativer Kraftstoffe, um den Standort zu stärken. Datenschutzbedenken weist sie zurück, da die Teilnahme freiwillig sei, keine Speicherung erfolge und das Profil nach Stunden gelöscht werde. Die Rede fordert Zustimmung, damit Entlastung und Arbeitsplatzsicherung gelingen.
- 21. Mai 2026a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden – Grenze Deutschland/Tschechien (–Prag) b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Niebüll – Klanxbüll – Westerland c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg – UlmAnja Troff-Schaffarzyk begründet die parlamentarische Befassung zu drei Bahnprojekten – Dresden–Prag, Marschbahn und Augsburg–Ulm – als demokratisches Herzstück, weil sie Vorzugstrassen prüft und Betroffene zu Beteiligten macht. Bei Augsburg–Ulm habe man zwischen Fernverkehr, Regionalanbindung, Wirtschaftlichkeit und Lärmschutz abgewogen, damit Akzeptanz gesichert wird; bei der Marschbahn sei das Verfahren zügig gelungen, da die Region geeint war. Der Beitrag betont durchgesetzte Lärmschutzverbesserungen, den längsten Bahntunnel Deutschlands mit Brandschutzmitteln für Feuerwehren sowie Naturschutz und regionale Verknüpfung. Die Rednerin dankt Beteiligten und Planern und fordert den Einstieg in die nächste Phase.
- 7. Mai 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des LuftverkehrsteuergesetzesDie SPD-Abgeordnete begrüßt die geplante Senkung der Luftverkehrsteuer, weil Deutschlands Luftfahrt sich langsamer von Corona erholt als im europäischen Vergleich und hohe Standortkosten Wettbewerbsfähigkeit sowie Konnektivität gefährden. Deshalb fordert sie Entlastungen für Flughäfen und Beschäftigte, verlangt aber von den Fluggesellschaften, Flugzeuge zurückzuverlagern und Wertschöpfung wiederherzustellen. Kritisiert wird die Schließung von Lufthansa CityLine und Ryanairs Berlin-Rückzug auf Kosten der Beschäftigten. Die Rede begründet die Steuersenkung als finanzpolitischen Kraftakt und wirbt für Dialog über nachhaltige Luftfahrt, ohne die Steuer ganz abzuschaffen.
- 24. April 2026Förderung emissionsfreier Busantriebe verstetigenDie SPD-Abgeordnete verteidigt die Ablehnung von Oppositionsanträgen zur Förderung emissionsfreier Busantriebe, obwohl sie deren Ziele teilt. Sie verweist auf bereits verdoppelte GVFG-Mittel, das abgesicherte Deutschlandticket und einen Modernisierungspakt, weil der Bund nicht allein steigende Baukosten tragen könne und gesetzliche Mobilitätsgarantien ohne Personal und Infrastruktur wirkungslos blieben. Statt starrer Quoten setzt sie auf On-Demand-Angebote, Bürgerbusse und autonomes Fahren, damit auch ländliche Regionen einen wirtschaftlichen Takt erhalten. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit solider Finanzierung und ehrlicher Politik gegenüber Fahrgästen und Steuerzahlern, wodurch der ÖPNV digitaler, klimafreundlicher und verlässlicher werden soll.
- 20. März 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Stefan Keuter, Rocco Kever, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützenDie AfD fordert mit ihrem Antrag eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention, damit Kriegsflüchtlinge primär in benachbarten Regionen Schutz finden. Die SPD-Abgeordnete kritisiert dies scharf, weil der Antrag auf Entrechtung und Entmenschlichung von Geflüchteten ziele und das individuelle Asylrecht aushöhlen solle. Sie verweist darauf, dass die AfD auch die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge ablehne und humanitäre Hilfe als Geldverschwendung betrachte. Dagegen betont die Rednerin, dass Humanität und Verantwortung nicht an Grenzen endeten und Deutschland trotz begrenzter Möglichkeiten seinen Beitrag zur Flüchtlingshilfe leisten werde, gerade angesichts wachsender globaler Krisen und Einschränkungen internationaler Organisationen durch die US-Regierung.