Redebeitrag
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 11. September 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 21. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Hightech Agenda Deutschland – Mit Höchstleistungen in Forschung und Innovation Deutschland voranbringen
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Zusammenfassung
Dorothee Bär verteidigt die Hightech Agenda Deutschland, weil sie Forschung und Innovation stärken soll, damit das Land wieder wettbewerbsfähig und souverän wird. Sie verweist auf die Inbetriebnahme des Supercomputers JUPITER, auf geplante KI-Gigafabriken sowie auf sechs Schlüsseltechnologien von künstlicher Intelligenz bis Fusion. Damit begründet die Rednerin, dass Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam vorankommen, indem eine Technologie-Roadmap mit Ländern und europäischer Ebene erarbeitet wird. Sie betont, dass die Regierung nach gut 120 Tagen bereits in die Umsetzung gegangen sei, weshalb die Menschen wieder Vertrauen in neue Technologien gewinnen sollen und das Land nicht den Miesmachern überlassen werden dürfe.
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Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 21. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt
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- Dorothee BärCDUDorothee Bär verteidigt die Hightech Agenda Deutschland, weil sie Forschung und Innovation stärken soll, damit das Land wieder wettbewerbsfähig und souverän wird. Sie verweist auf die Inbetriebnahme des Supercomputers JUPITER, auf geplante KI-Gigafabriken sowie auf sechs Schlüsseltechnologien von künstlicher Intelligenz bis Fusion. Damit begründet die Rednerin, dass Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam vorankommen, indem eine Technologie-Roadmap mit Ländern und europäischer Ebene erarbeitet wird. Sie betont, dass die Regierung nach gut 120 Tagen bereits in die Umsetzung gegangen sei, weshalb die Menschen wieder Vertrauen in neue Technologien gewinnen sollen und das Land nicht den Miesmachern überlassen werden dürfe.
Nicole HöchstAfDNicole Höchst (AfD) bewertet die Hightech Agenda der Bundesregierung als gut gemeint, aber unzureichend, weil sie zwar sechs Schlüsseltechnologien fokussiert und technologische Souveränität sowie Sicherheitsforschung anspricht, jedoch die eigentlichen Hemmnisse ignoriert. Kritisiert wird, dass Überregulierung, langsame Genehmigungen, hohe Steuern und Energiepreise Innovationen verhindern, weshalb Technologien ins Ausland abwandern. Die Rednerin fordert weniger Bürokratie, echte Technologieoffenheit, Mittelstandsförderung und Schutz geistigen Eigentums, damit Deutschland im Wettbewerb bestehen kann. Der Beitrag begründet, dass staatliche Planung den freien Markt nicht ersetzen dürfe, sondern Aufbauarbeit leisten müsse, um Made in Germany zu stärken.
Wiebke EsdarSPDWiebke Esdar begründet die Hightech Agenda Deutschland als forschungs- und innovationspolitischen Kompass der Bundesregierung, die 18 Milliarden Euro in Schlüsseltechnologien investiert, damit aus Forschung konkrete Innovationen entstehen, Arbeitsplätze gesichert und die technologische Souveränität Europas gestärkt werden. Die Rednerin kritisiert, dass die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen trotz einer Hochschulvereinbarung 150 Millionen Euro bei den Hochschulen einsparen will, obwohl im selben Jahr 21 Milliarden Euro Sondervermögen dorthin fließen. Deshalb fordert sie, stark in die Wissenschaft zu investieren, weil Sparen an Forschung die Zukunft gefährdet.
Andrea LübckeGrüneAndrea Lübcke begrüßt die Hightech Agenda als wichtiges Zeichen, bezweifelt jedoch deren Umsetzungserfolg aus drei Gründen: Es fehle eine ressortübergreifende Zusammenarbeit, die Einbindung aller Akteure von Anfang an sowie die europäische Dimension. Die Rede fordert, dass Deutschland und Europa technologisch souverän werden, indem klimaneutrale Technologien, KI und Kreislaufwirtschaft gefördert werden. Kritisiert wird, dass die Agenda ohne verlässliche Strukturen und Partner nur Ankündigung bleibt. Lübcke betont, Forschung und Technologie seien zu wichtig für bloße Versprechen, und kündigt an, die Regierung am Ergebnis zu messen.
Sonja LemkeLinkeSonja Lemke kritisiert die Hightech Agenda als Ablenkungsmanöver, weil die Bundesregierung keine Antworten auf Klimakatastrophe, Faschisierung und Vermögensungleichheit habe. Statt Probleme zu lösen, würden Scheinlösungen wie Kernfusion, KI-Gigafactories und E-Fuels gefördert, obwohl wissenschaftliche Berichte und Infrastrukturprobleme ignoriert würden. Kritisiert wird, dass Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte gekürzt, Fördergelder aber über Unternehmen nach oben verteilt würden. Die Rednerin fordert stattdessen eine ausreichende Grundfinanzierung für Forschung, zugängliche Bildung durch ein tragfähiges BAföG und gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft, damit breite gesellschaftliche Veränderungen möglich werden und die großen Herausforderungen angegangen werden können.
Ronja KemmerCDUDie Rede begründet die Hightech Agenda Deutschland als Antwort auf wachsenden globalen Wettbewerbsdruck und hohe Bürokratielast, damit Forschung, Technologieentwicklung und der Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gestärkt werden. Weil technologische Souveränität über Wohlstand, Sicherheit und Handlungsspielraum entscheidet, sollen sechs Schlüsseltechnologien gefördert und rund 18 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Der Beitrag verweist auf den Supercomputer JUPITER und geplante AI-Factorys, fordert weniger Förderbürokratie sowie mehr Innovationsfreiheit und kündigt eine ressortübergreifende Umsetzung an, indem Kompetenzzentren, Reallabore und Industriepartnerschaften Innovationen beschleunigen sollen.- Michael KaufmannAfDMichael Kaufmann kritisiert die Hightech Agenda Deutschland der Regierungsfraktionen als reine Absichtserklärung ohne messbare Ziele und konkrete Finanzierung. Zwar begrüßt der Redner das Eingeständnis, dass Deutschland bei Forschung und Innovation den Anschluss verliert, doch bemängelt er, dass Programme und Roadmaps keine Strategie ersetzen. Weil Bürokratie stetig wächst, Energiekosten und Steuern Gründungen verhindern und Mittel im Kernhaushalt stagnieren, bleibt der Technologietransfer laut Kaufmann eine Illusion. Daher fordert der Beitrag fundamentale Reformen statt vager Skizzen, damit Wertschöpfung nicht weiter ins Ausland abwandert und die Zukunft des Landes gesichert wird.
Holger MannSPDDer SPD-Abgeordnete Holger Mann begrüßt die neue Hightech Agenda, weil sie bereits in den ersten 100 Tagen verabschiedet wurde und klare Ziele sowie Flaggschiffinitiativen setzt. Er hebt die geplante AI-Gigafactory zur Mikrochip-Produktion, ein Kompetenzzentrum für Chipdesign und 18 Milliarden Euro Bundesmittel hervor. Der Beitrag begründet, dass technologischer Fortschritt der Gesellschaft und Wirtschaft dienen müsse, indem er Forschung zu Medizin, Klima und Geisteswissenschaften fördert. Damit Deutschland souveräner wird, sollen Roadmaps mit Stakeholdern folgen und die Agenda als lebendiges Dokument ständig weiterentwickelt werden, weshalb der Redner ausdrücklich zur Beteiligung einlädt.
Claudia MüllerGrüneClaudia Müller betont in ihrer Rede, dass Deutschland trotz exzellenter Grundlagenforschung ein Transferproblem hat, weil Ideen zu oft ins Ausland abwandern. Deshalb fordert sie, die Hightech Agenda um Solar- und Windenergie zu erweitern, damit Zukunftstechnologien wie Perowskit-Solarzellen hier produziert werden. Kritisiert wird der Fokus auf alte Gaskraftwerke, der Wasserstoff- und Speicherinnovationen ersticken könnte. Die Rednerin plädiert für mehr Mittel, ministerienübergreifende Zusammenarbeit und einen starken Fokus auf nachwachsende Rohstoffe, Kreislaufwirtschaft sowie E-Fuels in Luft- und Schifffahrt, um Wohlstand nachhaltig zu sichern und private Investitionen zu hebeln.
Florian MüllerCDUDer Redner begründet die Hightech Agenda Deutschland damit, dass Deutschland zwar viele Ideen habe, aber Geld damit woanders verdient werde, weil Bürokratie, mangelnder Mut und fehlende Freiheit Innovationen behinderten. Er verweist auf den Supercomputer JUPITER als Symbol erfolgreicher Zusammenarbeit von Bund, Ländern, EU, Wissenschaft und Industrie, der Spitzenforschung und Wertschöpfung verbinden solle. Kritisiert wird überbordende Bürokratie, die Vertrauen zerstöre und Forschende sowie Unternehmer von Ideen abhalte. Deshalb fordert er einen spürbaren Bürokratieabbau durch ein Innovationsfreiheitsgesetz, damit öffentliche Mittel wirken und der Standort wieder Weltspitze wird.- Stefan SchröderAfDStefan Schröder kritisiert die Hightech Agenda Deutschland, weil sie zwar wichtige Zukunftsfelder wie künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Satellitensysteme anerkennt, aber die Energieversorgung als zentrale Schwachstelle nicht löst. Der Beitrag begründet, dass hohe Industriestrompreise und die Abschaltung der Kernkraft Rechenzentren und stabile Grundlast gefährden, weshalb die sichere Versorgung eine grüne Illusion bleibe. Zudem werden ideologische Projekte wie alternative Proteinquellen abgelehnt, während Investitionen in Landwirtschaft, Kernfusion und Fachkräfte gefordert werden, damit Deutschland technologisch souverän bleibt und im internationalen Wettbewerb bestehen kann.
- Hans TheissCDUHans Theiss begründet die Hightech Agenda Deutschland als Schlüsselvorhaben der Koalition, weil sie auf Deutschlands Tradition als Technologienation aufbaut und Fortschritt sowie Wohlstand sichern soll. Der Beitrag nennt sechs Schlüsseltechnologien, darunter KI, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotechnologie, klimaneutrale Mobilität und Fusionstechnologie, die das Land an die Weltspitze führen sollen. Kritisiert wird, dass Linke und AfD Wissenschaftsoptimismus und Wettbewerbsdenken vermissen lassen. Der Redner fordert eine Gewinnermentalität, damit Deutschland in Forschung und Innovation absolute Spitzenpositionen erreicht.
- Joachim EbmeyerCDUDer Redner begründet die Hightech Agenda als Zukunftsplan, weil künstliche Intelligenz bis 2030 zehn Prozent der Wirtschaftsleistung tragen soll und Deutschland mindestens eine europäische AI-Gigafactory beheimaten muss, um technologische Souveränität gegenüber USA und China zu sichern. Ergänzt wird dies durch Batterie- und Fusionsforschung für Energiewende und saubere Energie. Kritisiert wird der Vorwurf der Überfrachtung, da erst die Breite der Zukunftstechnologien Synergien ermöglicht. Der Beitrag lobt Ministerin Bär für Tempo und klare Roadmap und wirbt für Mut statt Skepsis, damit Deutschland im globalen Wettbewerb vorne mitspielt.
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- 12. November 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen – zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenDie Rednerin betont die Leidenschaft der Forschenden und begrüßt die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, weil Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge und familienbezogene Regelungen mehr Verlässlichkeit für junge Wissenschaftler schaffen, damit Wissenschaft und Familie besser vereinbar sind. Kritisiert wird die AfD für ihre ablehnende Haltung gegenüber internationaler Zusammenarbeit und Frauenförderung, da dies dem Wissenschaftsstandort schadet. Der Beitrag begründet, dass attraktive Arbeitsbedingungen und ein gemeinsamer Kulturwandel mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Ländern nötig sind, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen und Talente zu halten.
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- 15. Oktober 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)Dorothee Bär begründet die 30. BAföG-Novelle damit, dass höhere Wohnkostenpauschalen, Bedarfssätze und Freibeträge sowie die Digitalisierung des Antragsverfahrens jungen Menschen eine qualifikationsabhängige Ausbildung ermöglichen sollen, ohne dass Geld oder Bürokratie im Weg stehen. Die CDU-Politikerin betont, dass die Reform trotz knapper Finanzen verantwortbar sei, weil gut ausgebildete Fachkräfte die wirtschaftliche Basis für staatliche Leistungen sichern. Kritisiert wird lediglich die Erwartung immer höherer Ausgaben; stattdessen verweist die Rednerin auf Wissenschaftsfreiheit und die Notwendigkeit, den Wissenschaftsstandort im globalen Wettbewerb zu stärken.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungDie Rednerin berichtet in der Befragung der Bundesregierung von guten Nachrichten aus Forschung, Technologie und Raumfahrt, weil deutsche Forschende Nobelpreise erhielten und neue Exzellenzuniversitäten gekürt wurden. Sie betont, dass Frauengesundheit durch ein eigenes Referat und rund 100 Millionen Euro Forschungsförderung ernst genommen wird, damit Frauensymptome nicht länger tabuisiert bleiben. Zudem verweist sie auf die Hightech Agenda mit Quantencomputern, Hightech Spaces und sicherer KI, wodurch Schlüsseltechnologien gestärkt werden. Auch die Kommerzialisierung der Raumfahrt wird hervorgehoben, indem Start-ups wie Isar Aerospace europäische Geschichte schreiben und so der Wirtschaftsstandort profitiert.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungDorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung, dass bei allen europäischen Acts eine Überforderung im eigenen Land vermieden werden muss, weil sonst die deutsche Raumfahrtindustrie und junge Start-ups Schaden nehmen könnten. Deshalb habe sich die Bundesregierung von Anfang an für eine Sicherstellung der nationalen Souveränität und gegen bürokratische Belastungen eingesetzt. Um dies zu erreichen, stehe man im stetigen Austausch mit gleichgesinnten Mitgliedstaaten. Deutschland habe einen frühen Stopp bewirkt und gehe gegen eine sogenannte Acteritis vor, damit alles im Einklang mit nationalem Recht bleibt und die zarten Pflänzchen gerade im Start-up-Bereich nicht durch einen Act zerstört werden.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungIn der Befragung der Bundesregierung bedauert Dorothee Bär, dass Informationen vorab durchgestochen werden und nicht zuerst dem Parlament vorliegen, kann dies jedoch nicht ändern. Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage und der hohen Priorität der Sicherheit hält sie ein Nationales Weltraumgesetz für notwendig. Dabei sollen Wirtschaftsinteressen und Sicherheitsinteressen sorgfältig ausbalanciert werden, damit die Raumfahrtindustrie einen planbaren und verlässlichen Rechtsrahmen erhält. Derzeit laufen Abstimmungen mit anderen Ressorts, um rasch eine gemeinsame Lösung zu erzielen. Zudem weist sie darauf hin, dass in der ersten Fragerunde nur der Hauptfragesteller Fragen stellen darf.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungDorothee Bär erklärt, dass die Regelung zur Nutzung von Daten der öffentlichen Hand für die Forschung kurz vor dem Abschluss steht. Der Entwurf befindet sich in der zweiten Ressortabstimmung, nachdem man sich mit den mitberatenden Häusern geeinigt hat. Sie hofft, dass er nun zügig zurückkommt, weil das Vorhaben in dieser Legislaturperiode als sehr wichtig gilt und seit Langem von der Forschung gefordert wird. Ziel ist, diese Daten in größtmöglichem Umfang und rechtssicher für öffentliche und private Forschung nutzbar zu machen, natürlich datenschutzkonform, anonymisiert und pseudonymisiert, damit ein Forschungsmehrwert entsteht. Deshalb soll das Verfahren nun schnell abgeschlossen werden.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungDorothee Bär betont in ihrer Rede, dass das Forschungsdatengesetz dazu dienen soll, bestehende Datensilos aufzubrechen, weil die vorhandenen Daten zwar für die Forschung zugänglich, aber nicht ausreichend aufbereitet und damit schwer handhabbar sind. Deshalb sollen Daten an einem zentralen Ort zusammengeführt werden, damit durch Verknüpfung und den Einsatz von KI neue Erkenntnisse und Geschäftsmodelle entstehen können. Zu diesem Zweck will die Rednerin ein Deutsches Zentrum für Mikrodaten einrichten, das allen einen Zugriff auf die Daten ermöglicht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer zentralen Dateninfrastruktur mit dem Ziel, Forschung und Innovation durch bessere Datenverfügbarkeit zu fördern.