Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 11. September 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 21. Sitzung
Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete Claudia Moll begründet zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Pflege, weil die alternde Gesellschaft und steigende Pflegebedürftigkeit mutige Lösungen verlangen. Pflegefachkräfte sollen heilkundliche Tätigkeiten etwa bei Demenz, Wundversorgung und Diabetes eigenständig übernehmen dürfen, damit ihre Qualifikation endlich anerkannt wird und sie nicht länger im Zwiespalt zwischen Wissen und Dürfen stehen. Zudem fordert der Beitrag eine Stärkung der Kommunen in der Pflegeplanung, schnellere Vergütungsverhandlungen, weniger Doppelprüfungen sowie den Abbau überbordender Bürokratie, indem Dokumentationspflichten reduziert werden, damit mehr Zeit am Bett bleibt. So soll die Pflege zukunftsfest werden.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 21. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Gesundheit und Pflege
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- Claudia WeissAfDClaudia Weiss kritisiert die Pflegepolitik der Bundesregierung, weil Pflegekräfte am Limit arbeiten und Pflegebedürftige durch hohe Eigenanteile in die Sozialhilfe geraten. Die geplante bundeseinheitliche Pflegefachassistenz bewertet sie skeptisch, da zu hohe Einstiegshürden die Personalbasis verkleinern würden. Deshalb fordert die Rednerin eine praxisnahe, maximal einjährige Assistenzausbildung, differenzierte Ausbildungswege statt überladener Generalistik, weniger Bürokratie und digitale Dokumentation. Für pflegende Angehörige verlangt sie steuerliche Entlastungen und flexible Budgets, damit diese durchhalten können. Zudem brauche es eine ehrliche Finanzierung mit gedeckelten Eigenanteilen und Steuerzuschüssen, damit Pflege kein Sanierungsfall bleibt und Würde gewahrt wird.
- Claudia MollSPDDie SPD-Abgeordnete Claudia Moll begründet zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Pflege, weil die alternde Gesellschaft und steigende Pflegebedürftigkeit mutige Lösungen verlangen. Pflegefachkräfte sollen heilkundliche Tätigkeiten etwa bei Demenz, Wundversorgung und Diabetes eigenständig übernehmen dürfen, damit ihre Qualifikation endlich anerkannt wird und sie nicht länger im Zwiespalt zwischen Wissen und Dürfen stehen. Zudem fordert der Beitrag eine Stärkung der Kommunen in der Pflegeplanung, schnellere Vergütungsverhandlungen, weniger Doppelprüfungen sowie den Abbau überbordender Bürokratie, indem Dokumentationspflichten reduziert werden, damit mehr Zeit am Bett bleibt. So soll die Pflege zukunftsfest werden.
Janosch DahmenGrüneDer Redner begrüßt die Beratung von Pflegefachassistenz und Pflegekompetenz, kritisiert jedoch die lange Verzögerung seit den Kabinettsbeschlüssen der vorigen Legislatur. Weil Pflegekräfte dringend auf mehr Kompetenzen und Fachassistenz warten, fordert er schnellere Beschlüsse. Zudem bemängelt er, dass die aktuellen Entwürfe gegenüber der Ursprungsfassung Verschlechterungen enthalten, etwa bei der Pflegebeauftragten, Entlastungsleistungen für Angehörige und Ehrenamt. Deshalb wirbt er dafür, auf dem Vorhandenen aufzubauen, mehr Heilkundebefugnisse, Sprachförderung und berufliche Schulung zu verankern, damit die Pflegepraxis spürbar entlastet wird.- Evelyn SchötzLinkeEvelyn Schötz kritisiert das Gesetz zur Befugniserweiterung in der Pflege als kleinen Schritt, weil es Pflegekräfte weiter an ärztliche Anweisungen bindet und heilkundliche Kompetenzen nur begrenzt überträgt, sodass Eigenverantwortung kaum möglich ist. Sie fordert die Anerkennung der Pflege als eigenständiger Beruf, damit Fachkräfte Verantwortung übernehmen können. Zudem bemängelt sie, dass die Umwandlung von Pflegesachleistungen in Pflegegeld gestrichen wurde, wodurch Angehörigenpflege geschwächt und Frauen in unbezahlte Care-Arbeit gedrängt werden. Eine unabhängige Pflegebeauftragte fehle. Die Rednerin verlangt durchlässige Weiterbildung, Gleichstellung der Fachweiterbildung mit dem Bachelor und echte Befugniserweiterungen, weil das überlastete Rückgrat des Gesundheitssystems sonst weiter geschwächt werde.
- Astrid Timmermann-FechterCDUAstrid Timmermann-Fechter begründet die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung damit, dass der wachsende Pflegebedarf auf schrumpfende Fachkräftezahlen trifft. Die Rednerin betont, dass die Zusammenführung von 27 verschiedenen Assistenzausbildungen ein verbindliches Berufsbild schafft, bundesweite Anerkennung ermöglicht und einen niedrigschwelligen Einstieg auch mit Hauptschulabschluss bietet. Dadurch sollen Abbruchquoten sinken, Aufstiegschancen entstehen und Pflegefachkräfte entlastet werden, indem Aufgaben klar verteilt werden. Dies trage zur Attraktivität des Pflegeberufs bei und schaffe bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, weil qualifiziertes Personal gezielt eingesetzt und die begrenzten personellen Ressourcen effizienter genutzt werden können.
Martin ReichardtAfDDer AfD-Abgeordnete Martin Reichardt kritisiert in seiner Rede die Pflegepolitik der Bundesregierung, weil sie den demografischen Niedergang beschönige und einseitig auf Heimbetreuung setze. Deshalb fordert er steuerliche Entlastungen und flexible Unterstützungsangebote, damit Angehörige ältere Menschen zu Hause pflegen können. Zudem verlangt der Redner eine Stärkung des Ehrenamts, da familiäre und nachbarschaftliche Strukturen sonst weiter erodieren. Die Akademisierung der Pflegeberufe lehnt er ab, weil ein Studium für gute Pflege nicht nötig sei und den Nachwuchs behindere. Kritisiert wird auch staatliche Rundumversorgung, die individuelle Verantwortungslosigkeit fördere.
Lina SeitzlSPDDie SPD-Abgeordnete Lina Seitzl begründet in ihrer Rede die Notwendigkeit besserer Arbeitsbedingungen in der Pflege, weil die Beschäftigten Entlastung von Bürokratie, mehr Zeit für Patientinnen und Patienten sowie faire Bezahlung und gesellschaftliche Anerkennung benötigen. Deshalb unterstützt sie die vorliegenden Gesetzesvorlagen, die Pflegefachkräfte von Überbürokratie befreien, ihre medizinischen Kompetenzen anerkennen und ein eigenständiges Berufsbild der Pflegefachassistenz einführen. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der ein überholtes Familienbild zeichne und die ungleiche Lastverteilung auf Frauen ignoriere, statt die Pflege insgesamt aufzuwerten und die Situation der Pflegenden realistisch darzustellen.- Anne JanssenCDUAnne Janssen begründet für die CDU/CSU das erste gesundheitspolitische Omnibusgesetz, indem sie schildert, dass Pflegekräfte heilkundliche Aufgaben eigenverantwortlich übernehmen sollen, weil sie entsprechend qualifiziert sind und Ärzte dadurch entlastet werden. Auch in der häuslichen Pflege sollen sie Präventionsmaßnahmen selbst entscheiden, damit Patienten schneller versorgt werden. Der Beitrag fordert zudem bundeseinheitliche Standards für Pflegeassistenten, klare Ausbildungsstrukturen und angemessene Vergütung, damit die Pflege gestärkt und Bürokratie abgebaut wird. In den Ausschussberatungen sollen Details nachjustiert werden.
Katrin StafflerCDUKatrin Staffler begründet die beiden Pflege-Gesetzentwürfe damit, dass der Sozialstaat eine moderne, verlässliche und effiziente Pflege braucht und die Bürger zu Recht erwarten, dass das Pflegesystem zukunftsfest gemacht wird. Der Entwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung stärke die professionelle Pflege direkt, weil Prävention ausgebaut, Pflegeberatung konkretisiert und Pflegefachpersonen mehr Kompetenzen erhalten. Dadurch verkürzen sich Behandlungszeiten, Krankenhauseinweisungen werden reduziert und Notaufnahmen sowie Arztpraxen entlastet, wovon alle profitieren. Kritisiert wird, dass die Union das Gesetz in ihrer Regierungszeit fast drei Jahre verzögert habe.- Janosch DahmenGrüneDer Redner ruft die Koalitionsfraktionen dazu auf, in den Fachberatungen des Ausschusses die im Gesetz angelegte Kompetenzerweiterung für die Pflege noch auszuweiten, weil Pflegekräfte mehr leisten könnten, als der Entwurf vorsieht. Er verweist auf fachkundige Kolleginnen und Kollegen aus Pflege und Ärzteschaft, die dies bestätigten, und führt die Zögerlichkeit, vom arztzentrierten System abzuweichen, auf unterschiedliche Auffassungen zwischen Fachabteilungen des Hauses zurück. Deshalb schlägt er vor, die parlamentarischen Beratungen zu nutzen, da das Parlament fraktionsübergreifend selbstbewusster und mutiger sei. Abschließend fragt er, ob man gemeinsam prüfen könne, wo Pflege über den gesetzlichen Rahmen hinaus mehr könne.
- Katrin StafflerCDUKatrin Staffler verteidigt den vorliegenden Gesetzentwurf als weiteren Meilenstein zur Stärkung der Pflege und der Pflegekräfte, weil er Teil einer Reihe wichtiger Maßnahmen ist. Die Rednerin betont, dass damit nicht das Ende des Weges erreicht sei, sondern nur ein Schritt, dem weitere folgen könnten. Deshalb wirbt sie dafür, in den kommenden Jahren im gemeinsamen Verfahren zusätzliche Schritte zu gehen, damit die Pflege nachhaltig gestärkt wird. Der Beitrag begründet den Entwurf als Zwischenetappe und fordert zugleich eine fortgesetzte Zusammenarbeit über das aktuelle Vorhaben hinaus, indem er auf noch offene Möglichkeiten verweist und diese als wichtig für die Pflege einordnet.
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- 5. November 2026Alltagshilfen sichern statt Leistungen kürzen – Umwandlungsanspruch und Entlastungsbetrag erhaltenClaudia Moll verteidigt Verbesserungen am Pflegegesetzentwurf, weil Rentenbeiträge für pflegende Angehörige, Tariftreue und Zuschüsse zu Eigenanteilen erhalten bleiben und das Entlastungsbudget zu Beginn der Pflegebedürftigkeit nicht gekürzt wird. Kritisiert wird jedoch, dass die Verwendung der steigenden Budgets enger wird, was Versicherte und Beschäftigte verunsichert. Besonders die Verhinderungspflege für Familien mit schwerbehinderten Kindern müsse als eigene Leistung nutzbar bleiben, damit vertraute Ersatzpflege nicht aus dem Pflegegeld finanziert werden muss. Auch beim Sozialraumbudget fordert die Rednerin, bestehende Versorgungsstrukturen zu schützen und Einrichtungen ausreichend Zeit für die Umstellung zu geben, weil sonst vertraute Leistungen und Arbeitsplätze wegbrechen.
- 16. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Keine Leistungskürzungen in der Pflege c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Paula Piechotta, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machenClaudia Moll behandelt drei Anträge zur Pflegeversicherung und betont, dass alle drängende Probleme wie steigende Eigenanteile und Finanzdruck ansprechen, doch die Finanzierung und Umsetzung entscheidend seien. Die Vollversicherung der Linken kritisiert sie, weil die Kosten nicht verschwinden, sondern von der Versichertengemeinschaft getragen werden müssten, weshalb eine breitere Einnahmebasis kein Blankoscheck sein dürfe. Prävention und Digitalisierung der Grünen begrüßt sie, warnt aber, dass Prävention keine sichere Gegenfinanzierung sei. Leistungskürzungen lehnt sie ab, verweist auf verhinderte Verschlechterungen und fordert, bewährte Versorgungsstrukturen zu erhalten sowie die Länder stärker in die Pflicht zu nehmen, damit Pflegebedürftige entlastet werden.
- 15. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Nicole Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestaltenClaudia Moll kritisiert in ihrer Rede die Oppositionsanträge der AfD zur Pflegeversicherung, weil diese bessere Leistungen und eingefrorene Beiträge versprechen, ohne die Finanzierung zu klären. Die SPD-Politikerin bemängelt, dass die AfD die Kosten auf Kommunen abwälzt, obwohl deren Haushalte keine Spielräume bieten. Der Beitrag begründet, dass die Koalition bereits Kürzungen beim Pflegegeld und bei Zuschüssen zurückgenommen hat, aber weitere Reformen nötig sind, damit Pflegebedürftige und Angehörige verlässliche Unterstützung erhalten. Deshalb fordert Moll langfristige Einnahmesicherung und mehr Länderverantwortung bei Investitionskosten, um die Pflegekassen handlungsfähig zu halten und Beiträge nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll richtet eine Frage an Bundesminister Pistorius zum geplanten personellen Aufwuchs der Bundeswehr durch den neuen Wehrdienst. Sie weist darauf hin, dass Kasernen, Unterkünfte und Ausbildungseinrichtungen bereits heute vielerorts an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Deshalb möchte die Abgeordnete wissen, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, damit die für den Aufwuchs notwendige Infrastruktur rechtzeitig bereitgestellt wird. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Sorge, dass ohne ausreichende Vorbereitung die gesteigerten Personalziele nicht erreicht werden können. Kritisiert wird somit die mögliche Diskrepanz zwischen Personalplanung und vorhandener Infrastruktur, weil eine verzögerte Bereitstellung den Aufwuchs gefährden würde.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll wendet sich an den neuen Bundesminister für Gesundheit und beglückwünscht ihn zu seinem Amtsantritt. Zahlreiche Zuschriften zur Pflegereform verdeutlichen eine Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung, weshalb die SPD die Rücknahme der geplanten Einsparungen bei den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige unterstützt, damit diese spürbar entlastet werden. Deshalb fragt die Abgeordnete, welche weiteren Akzente der Minister setzen will und welche Botschaft er für die Betroffenen und ihre Angehörigen hat. Zudem möchte sie wissen, wer in der Pflege mehr Verantwortung übernehmen muss, weil die Pflege insgesamt auf eine breitere finanzielle und gesellschaftliche Basis gestellt werden soll.
- 25. Juni 2026– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungClaudia Moll begründet die Verlängerung des UNIFIL-Mandats als Kompromiss zwischen der Fürsorgepflicht für die Soldatinnen und Soldaten und der Verantwortung gegenüber Partnern und Verbündeten. Der Einsatz ende so früh wie möglich, aber so spät wie nötig, damit der Abzug geordnet und im Einklang mit den Verbündeten erfolgt. Die SPD-Politikerin betont, dass die Bundeswehr seit 2006 einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung geleistet habe. Der Beitrag würdigt den professionellen Dienst der Soldatinnen und Soldaten und fordert einen gründlichen Rückzug, ohne Verbündete ohne deutsche Fähigkeiten zurückzulassen. Damit soll ein überhetzter Abzug vermieden und der Einsatz würdig beendet werden.
- 12. Juni 2026Vereinbarte Debatte: Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und FreiheitIn der vereinbarten Debatte zum Veteranentag würdigt Claudia Moll den Dienst der Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit. Die Rednerin betont, dass Anerkennung sich nicht in Worten erschöpfen dürfe, sondern sich im Handeln zeigen müsse, indem der Staat Fürsorge übernimmt und die Gesellschaft Respekt entgegenbringt. Der Veteranentag mache diese Leistungen sichtbar und stärke das Bewusstsein, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sei. Weil viele Veteraninnen und Veteranen oft langfristig unter den Folgen ihres Einsatzes leiden, fordert sie, dass die Wertschätzung nicht auf einen einzelnen Tag beschränkt bleibt, damit niemand alleingelassen wird.
- 12. Juni 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führenClaudia Moll greift die Aktuelle Stunde zur Pflege von Angehörigen auf und betont, dass diese nicht in die Armut führen dürfe. Sie begründet, dass der Sozialstaat Menschen mit Lebensrisiken nicht allein lasse, weshalb die soziale Pflegeversicherung ein gesellschaftliches Versprechen sei. Angesichts steigender Pflegebedürftigkeit und sinkender Beitragszahler fordert die Rednerin, Finanzierungsfragen offen zu diskutieren, damit das System dauerhaft tragfähig bleibt. Zudem verlangt sie bessere Beratung, Entlastungsangebote und eine angemessene Alterssicherung für pflegende Angehörige, weil deren Arbeit sonst im Alter Nachteile bringe. Kritisiert wird, dass Forderungen ohne Finanzierungskonzept laut werden, sodass Reformen gemeinsam nötig seien.