Redebeitrag
- Fraktion
- Die Linke
- Datum
- 10. Juli 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 18. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
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Zusammenfassung
Anne-Mieke Bremer kritisiert den Haushaltsplan des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, weil bislang weder ein eigenständiger Etat noch klare Zuständigkeiten vorliegen und das Ministerium als PR-Trick mit begrenzten Befugnissen erscheint. Sie bemängelt, dass über drei Milliarden Euro aus dem Sondervermögen indirekt den früheren Arbeitgebern des Ministers zugutekommen und Interessenkonflikte nicht ausgeräumt sind. Zudem sei die versprochene Senkung der Stromsteuer ausgeblieben, was digitale Teilhabe für viele unbezahlbar mache. Der Beitrag begründet, dass die massiven Rüstungsausgaben soziale Sicherung, Bildung und Gesundheit verdrängen, und lehnt Aufrüstung, Kriegshaushalt und Wehrpflicht ab.
Weitere Themen: finanzen · verteidigung · wirtschaft-energie
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 18. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Digitales und Staatsmodernisierung
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- Karsten WildbergerparteilosDer Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 24 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, dessen eigener Haushalt noch fehlt, weil zunächst der Organisationserlass mit dem Kanzleramt und fünf Ressorts verhandelt werden muss; deshalb soll gesondert parallel beraten werden, damit keine Zeit verloren geht. Wildberger begründet die Notwendigkeit eines digitalen und schlanken Staates mit Wachstum, Bürokratieabbau und Bürgernähe. Kritisiert wird die langsame und teure Infrastruktur, gefordert werden Tempo, KI-Chancen, Cybersicherheit, digitale Identität und Verwaltungsmodernisierung, indem Standards gesetzt und Insellösungen abgebaut werden, damit Bürger und Unternehmen entlastet werden.
- Ruben RuppAfDDer Beitrag kritisiert den fehlenden Einzelplan 24 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, weil dadurch weder Zahlen noch Kompetenzen oder Mittel transparent vorliegen und das Ressort im Haushalt kaum auffindbar sei. Deshalb wirft der Redner der Regierung Intransparenz und Inkompetenz vor und bemängelt, dass Finanzminister und Kanzler den Minister allein lassen. Zwar erkennt er gute Ansätze bei Wirtschaftswachstum und Digitalisierung an, bezweifelt aber die Umsetzungsfähigkeit, indem er fehlende Gestaltungsoptionen und die Energiewende als Hindernis für Rechenzentren und Hightech benennt. Gefordert wird eine echte digitale Wende mit ausreichend Strom.
Martin GersterSPDDer Redner verteidigt den Einzelplan 24 für das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, weil die Behauptung fehlenden Geldes falsch sei und über eine halbe Milliarde Euro zusätzlich bereitstehe. Er lobt die Herkulesaufgabe des Ministers, fünf Ministerien zusammenzuführen, und warnt davor, etablierte Strukturen infrage zu stellen, damit die Verwaltungsdigitalisierung nicht verzögert wird. Kritisiert wird Boulevard-Stimmung gegen digitale Einbürgerung sowie US-Polizeisoftware in Baden-Württemberg, weil dadurch Vertrauen und Souveränität Schaden nehmen. Der Beitrag fordert schnellere Registermodernisierung und digitale Souveränität, indem Standards verbindlich gesetzt werden, damit Bürger online Anträge stellen können und der Staat Vertrauen zurückgewinnt.
Ricarda LangGrüneRicarda Lang kritisiert in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 24 die Digitalpolitik der Regierung, weil Europa angesichts einer sogenannten Broligarchie aus Tech-Oligarchen unabhängiger werden müsse, damit es nicht fremden Regeln unterworfen wird. Sie begrüßt die Bündelung der Digitalkompetenzen, bemängelt jedoch Kürzungen bei künstlicher Intelligenz und die Abschaffung von Berichtspflichten gegenüber dem Bundestag, wodurch Transparenz verloren gehe. Der Beitrag fordert einen Bürokratieabbau, der Verfahren vereinfacht, aber soziale und ökologische Standards sowie Informationsrechte erhält, damit der Staat Vertrauen zurückgewinnt und die Freiheit der vielen verteidigt.- Sascha WagnerLinkeSascha Wagner kritisiert für Die Linke den Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, weil laut Deutschem Beamtenbund 70 Prozent der Bevölkerung den Staat für überfordert halten und dies die Demokratie gefährde, indem es rechten Kräften nütze. Deshalb fordert der Beitrag einen funktionsfähigen, bürgernahen Staat, bezweifelt jedoch, dass das neue Ministerium nach zwei Legislaturperioden ohne sichtbare Erfolge nun schneller handelt. Kritisiert wird zudem, dass Deutschland bei Digitalisierung und Verwaltung über 20 Jahre hinter Estland zurückliegt. Daher müsse digitale Infrastruktur als Daseinsvorsorge flächendeckend, leistungsfähig und bezahlbar sein, gerade im ländlichen Raum und in benachteiligten Stadtteilen.
Ralph BrinkhausCDUDer Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und begrüßt dessen Einrichtung als zentrale Anlaufstelle, weil Digitalisierung endlich konzentriert verantwortet werde. Brinkhaus betont jedoch, dass Digitalisierung ohne Staatsmodernisierung wirkungslos bleibe, denn ein schlecht funktionierender Staat werde digital nicht besser. Er fordert Ziel- und Wirkungsorientierung statt Geldzuschüssen, bessere Gesetze mit Praxistests, modernes Dienst- und Laufbahnrecht sowie intelligenten Bürokratieabbau mit verbindlichen Vorgaben. Zudem solle das Ministerium strategische Vorausschau personell und finanziell stärken, damit Krisen künftig vorausschauend begegnet werden könne.- Sergej MinichAfDDer Redner kritisiert den Einzelplan des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, weil das Once-Only-Prinzip wegen uneinheitlicher Behördenstandards scheitert und dadurch jährlich über eine Milliarde Euro verschwendet werden. Bemängelt wird zudem, dass nur rund 100 von über 500 Verwaltungsleistungen wirklich digital sind, während Hunderte Millionen in kaum genutzte Projekte flossen. Der Beitrag begründet, dass Bürokratieabbau durch neue Plattformen und Regeln nicht gelingt, da Unternehmen weiterhin viele Formulare und Ämterbesuche benötigen. Kritisiert wird auch die Schaffung von 150 Planstellen und der Einsatz teurer Berater, wodurch keine echte Vereinfachung entsteht und der Staat handlungsunfähig bleibt.
Armand ZornSPDDer Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, der noch keine Positionen enthält, weil die Koalition die Arbeit sofort aufnimmt, damit die Digitalisierung in Deutschland vorankommt. Kritisiert wird die AfD, die den Haushaltsentwurf nicht gelesen habe. Zorn begründet die etwa vier Milliarden Euro Investitionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz als Grundlage für Verwaltungsdigitalisierung und Staatsmodernisierung, damit Bürger und Unternehmen profitieren. Er verteidigt europäische Regulierung wie den Digital Markets Act, weil sie fairen Wettbewerb und die Begrenzung von Marktmacht sichert, und fordert eine bürokratiearme nationale Umsetzung, ohne die EU infrage zu stellen, da nationale Defizite nicht zu Lasten der Union gehen dürften.- Moritz HeubergerGrüneDer Grünen-Abgeordnete Moritz Heuberger bewertet den Einzelplan 24 für das neue Digitalministerium als Baustelle mit Potenzial, sofern das Fundament demokratisch, beteiligungsorientiert und nachhaltig ist. Er fordert, dass digitale Verwaltungsverfahren wie Gewerbeanmeldung oder Umzugsmeldung gebündelt und nutzerfreundlich gestaltet werden, ohne Daten an Sicherheitsbehörden zu geben, damit der Staat zum Partner wird und nicht zur bürokratischen Hürde. Kritisiert wird das Fehlen einer Strategie für die vier Milliarden Euro aus dem Sondervermögen, denn ohne transparente Planung und dauerhaft finanzierte Open-Source-Infrastruktur statt Leuchtturmprojekten bleibe die Modernisierung wirkungslos. Deshalb müsse der Minister mit Usertests und Beteiligungsformaten die Menschen einbeziehen und praxistaugliche Gesetze vorlegen.
Donata VogtschmidtLinkeDie Rede kritisiert den Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, weil zivile Cybersicherheit nicht ausreichend finanziert wird, da weder im Digitalministerium noch in Sondervermögen Mittel vorgesehen sind. Vogtschmidt bemängelt Kürzungen beim Innenministerium und beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, wodurch die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie gefährdet sei und Sicherheitsrisiken entstünden. Zudem fehlten Ressourcen für die Regulierung von Onlineplattformen nach dem Digital Services Act, weshalb die Meldung von Verstößen Monate dauere. Abschließend fordert sie, sich für den Schutz von Bundesbürgerinnen und -bürgern im Ausland einzusetzen, insbesondere im Fall einer in Ungarn inhaftierten Thüringerin.- Konrad KörnerCDUDer Beitrag begründet den Einzelplan des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung damit, dass Daten der Rohstoff des 21. Jahrhunderts seien und die Verwaltung deshalb einen Sinneswandel hin zum Teilen von Daten brauche. Körner fordert, Datensilos aufzubrechen und elektronische Akten einzuführen, damit Staat und Wirtschaft effizienter und wettbewerbsfähiger werden. Zudem wirbt er für einen modernen Datenschutz, der Kinder schützt, aber Handwerker nicht übermäßig belastet, sowie für einen One-Stop-Shop, indem Gründungen aus einer Hand ermöglicht werden.
- Tobias EbenbergerAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, weil zwei Monate nach Amtsantritt konkrete Schritte zum Bürokratieabbau und ein Etat fehlen und stattdessen nur Papierkram digitalisiert werde. Statt Doppelstrukturen in Ämtern abzubauen, müsse der Staat Verschwendung beenden, damit mittelständische Betriebe nicht zusammenbrechen. Zudem warnt er vor der digitalen Identität und Brieftasche, die Datenausbeutung, soziale Steuerung und Überwachung ermöglichen könnten, sodass digitale Abhängigkeiten und Unfreiheit entstehen. Deshalb fordert er echte Entlastung für den Mittelstand sowie Freiwilligkeit statt faktischen Zwangs und wirbt dafür, die Digitalisierung nur mitzugestalten, wenn sie dem Menschen dient.
Maja WallsteinSPDMaja Wallstein begrüßt den ersten eigenen Einzelplan für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, weil das Thema Digitalisierung nach über zwanzig Jahren Sonntagsreden endlich ins Handeln komme. Der Beitrag fordert, den formalen Haushalt mit Leben zu füllen, damit Verwaltungsdigitalisierung, Bürgerkonto, digitale Identität, Registermodernisierung und Gaming-Förderung vorankommen. Zudem mahnt sie die vollständige Besetzung der siebzig Stellen für den Digital Services Coordinator an, damit rechtswidrige Inhalte wirksam bekämpft werden können. Verlangt wird außerdem die Umsetzung von EUDI-Wallet, AI-Act, Rechenzentren, Open Data und einem digitalen Gewaltschutzgesetz, indem der Staat generationengerecht modernisiert wird.
Jeanne DillschneiderGrüneDie Rede befasst sich mit dem Haushalt des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Jeanne Dillschneider begrüßt dessen Gründung, kritisiert jedoch die Mittelausstattung, weil das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sieben Millionen Euro weniger erhalte, die Bundesdatenschutzbeauftragte kaum neues Personal bekomme und das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand um über hundert Millionen Euro gekürzt werde. Dies sei ein fatales Signal für den Standort Deutschland. Der Beitrag fordert, den digitalen Staat am Menschen auszurichten, Bürgerrechte online zu gewährleisten und kleine sowie mittelständische Unternehmen verlässlich zu unterstützen, statt nur Schlagworte zu verwenden.- Anne-Mieke BremerLinkeAnne-Mieke Bremer kritisiert den Haushaltsplan des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, weil bislang weder ein eigenständiger Etat noch klare Zuständigkeiten vorliegen und das Ministerium als PR-Trick mit begrenzten Befugnissen erscheint. Sie bemängelt, dass über drei Milliarden Euro aus dem Sondervermögen indirekt den früheren Arbeitgebern des Ministers zugutekommen und Interessenkonflikte nicht ausgeräumt sind. Zudem sei die versprochene Senkung der Stromsteuer ausgeblieben, was digitale Teilhabe für viele unbezahlbar mache. Der Beitrag begründet, dass die massiven Rüstungsausgaben soziale Sicherung, Bildung und Gesundheit verdrängen, und lehnt Aufrüstung, Kriegshaushalt und Wehrpflicht ab.
- Marvin SchulzCDUDer Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 24 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Marvin Schulz schildert aus eigener Erfahrung als Referatsleiter die digitale Dauerbremse in deutschen Behörden, weil Anträge trotz vollständig erfasster Daten nicht final entschieden werden. Deshalb begründet er den Haushalt als finanzielles Fundament und als Frage des Mindsets, damit Deutschland digital erfolgreich wird, indem künstliche Intelligenz berücksichtigt und eine europäische AI-Gigafactory aufgebaut wird. Kritisiert wird der ambitionierte Zeitplan, weshalb der AI Act zeitnah in nationales Recht überführt werden soll, damit Standards und Wettbewerbsbedingungen für Wirtschaft und Start-ups Fortschritt freisetzen.
- Alexander ArpaschiAfDDer Beitrag behandelt den Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und übt scharfe Kritik an dessen fehlender Planung. Kritisiert wird, dass trotz sechsmonatiger Vorbereitungszeit kein Einzelplan vorliegt, was der Redner als Beleg dafür wertet, dass der Minister nicht weiß, was sein Ministerium leisten soll. Arpaschi bemängelt zudem die Gewaltenteilung und wirft der Koalition Wortbruch sowie wirtschaftlichen Niedergang vor. Deshalb fordert er den Minister auf, schnellstens Strategie und Kostenplan vorzulegen, weil sonst sein Name dauerhaft mit dieser Politik verbunden bleibe und er als Feigenblatt diene.
Daniel BettermannSPDDaniel Bettermann von der SPD begründet den Einzelplan 24 des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung damit, dass der digitale Wandel aktiv gestaltet werden muss, weil er unseren Alltag grundlegend verändert hat. Deshalb verweist der Redner auf knapp drei Milliarden Euro für den Breitbandausbau und vier Milliarden Euro aus dem Sondervermögen, damit Bürgerinnen und Bürger Online-Verwaltungsleistungen als echte Erleichterung erfahren. Der Beitrag fordert mehr Tempo beim Ausbau von Glasfaserleitungen und Rechenzentren sowie das Once-Only-Prinzip und die EUDI-Wallet, indem Daten nicht mehrfach eingereicht werden müssen. Kritisiert wird die AfD-Fraktion, der vorgeworfen wird, Zahlen zu verdrehen.
Henri SchmidtCDUDer Redner fordert Investitionen in die Staatsmodernisierung und Digitalisierung, weil die Bundesrepublik zu langsam und nicht krisenfest sei und Bürger die Interaktion mit dem Staat als kompliziert empfänden. Deshalb begrüßt er den Haushalt 2025 und die Einrichtung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Er verweist auf einen Zustimmungsvorbehalt für IT-Ausgaben, Mittel aus dem Sondervermögen, IT-Konsolidierung und die Plattform Government as a Platform, damit die Verwaltung interoperabel und nutzerzentriert wird. Der Beitrag begründet dies mit der Erwartung der Bürger an Ergebnisse und der Digitalrendite, sodass der Staat endlich handlungsfähig werde.
Franziska HoppermannCDUFranziska Hoppermann begründet den Einzelplan 24 des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung damit, dass Digitalisierung und Staatsmodernisierung erstmals in einem Haus gebündelt werden, um den Flickenteppich einzelner Maßnahmen durch eine Gesamtstrategie mit zentraler Steuerung der über 19 Milliarden Euro Digitalausgaben zu ersetzen. Der Beitrag fordert mehr Transparenz, Wirkungsorientierung und einen Zustimmungsvorbehalt des Bundestags für wichtige Digitalprojekte, weil bislang Prioritäten, Schnittstellen und Controlling fehlen. Der Bundeseffizienzfonds soll Veränderungen befristet unterstützen, damit Bürger, Unternehmen und Verwaltung spürbar profitieren und der Bürokratierückbau vorankommt.
Weitere Reden dieser Person
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