Tagesordnungspunkt

Befragung der Bundesregierung

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Rainer Kraft hinterfragt in der Befragung der Bundesregierung das gescheiterte grüne Stahlprojekt von thyssenkrupp, das Fördergelder unter der Bedingung erhielt, grünen Stahl herzustellen, und die Mittel bei Abbruch zurückzuzahlen. Weil das Vorhaben nicht umgesetzt wurde, fordert der Redner Auskunft darüber, wie viel thyssenkrupp bereits zurückgezahlt hat und welcher Betrag noch aussteht. Kritisiert wird, dass es sich um eines von mehreren gescheiterten grünen Stahlprojekten handelt und weitere folgen könnten. Die Frage zielt auf Transparenz über die Rückabwicklung der Fördermittel, damit die Öffentlichkeit erfährt, ob Steuergelder verloren gehen.

• Stahlprojekt
• Fördergelder
• Rückzahlung
• thyssenkrupp

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