Redebeitrag

Cemal Bozoğlu

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde kritisiert Cemal Bozoğlu die Massendeportationspläne der AfD und rechtsextremer Netzwerke, weil diese die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Menschenwürde frontal angreifen. Der Beitrag begründet, dass solche Pläne nicht nur Minderheiten treffen, sondern die Demokratie insgesamt gefährden, weshalb sich alle Demokratinnen und Demokraten zusammenschließen müssen. Deshalb fordert die Rede eine gemeinsame Gegenstrategie: Sicherheitsapparate und Justiz sollen widerstandsfähig werden, rechtsextreme Finanzströme müssen konsequent unterbunden und Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt flächendeckend ausgebaut werden, indem auch Schulen früh demokratische Werte vermitteln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.