Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Anlässlich des 91. Jahrestags der Machtübergabe an Hitler warnt der SPD-Abgeordnete vor der AfD, die mit Begriffen wie Remigration Deportationen und Völkermord vorbereite. Zitiert werden Sellner und AfD-Funktionäre, die Muslime und Juden diffamieren, weshalb ein Gerichtsurteil der Partei vorwirft, die Menschenwürde zu verletzen. Kritisiert wird, dass solche Äußerungen keine Einzelfälle seien, sondern die generelle Zielsetzung zeigten. Deshalb fordert der Beitrag, die AfD als verfassungsfeindlich einzustufen und ein Verbotsverfahren einzuleiten, weil sie die Demokratie abschaffen wolle. Zudem müssten alle Demokraten rechtsextreme Lügen aufdecken und sich schützend vor die Betroffenen stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.