Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
30. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Aktuelle Stunde zur Extremismusbekämpfung und kritisiert, dass der Eindruck entstehe, Bayern beginne erst jetzt mit entsprechenden Maßnahmen, obwohl bereits viele Instrumente in Demokratiebildung und Sensibilisierung existierten. Hofmann fordert mehr Respekt vor Institutionen und Ämtern in der Debattenkultur, damit eine sachlich harte Auseinandersetzung möglich bleibt. Zudem begründet die Rede weitere Schritte wie die Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes und eine Verfassungsviertelstunde, weil die Demokratie wehrhaft sein müsse. Kritisiert wird die AfD für mangelnde interne Meinungsfreiheit und die Forderung, keine Steuergelder an Demokratiefeinde zu zahlen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.