Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Aktuelle Stunde zur Extremismusbekämpfung und kritisiert, dass der Eindruck entstehe, Bayern beginne erst jetzt mit entsprechenden Maßnahmen, obwohl bereits viele Instrumente in Demokratiebildung und Sensibilisierung existierten. Hofmann fordert mehr Respekt vor Institutionen und Ämtern in der Debattenkultur, damit eine sachlich harte Auseinandersetzung möglich bleibt. Zudem begründet die Rede weitere Schritte wie die Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes und eine Verfassungsviertelstunde, weil die Demokratie wehrhaft sein müsse. Kritisiert wird die AfD für mangelnde interne Meinungsfreiheit und die Forderung, keine Steuergelder an Demokratiefeinde zu zahlen.
Kernaussagen
- Extremismusbekämpfung
- Demokratiebildung
- Verfassungsgerichtshofgesetz
- Verfassungsviertelstunde
- Parteienfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






