Redebeitrag
Stefan Löw
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Die Aktuelle Stunde wird als angstgetrieben kritisiert, weil die AfD erfolgreich sei. Der Redner wirft den Organisatoren der Münchner Demonstration gegen rechts vor, mit linksextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen zusammenzuarbeiten. Indem die Veranstalterin den Staat ablehne, zeige sich, dass Söders Lob als demokratisches Zeichen falsch sei. Zudem wird den Medien vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen, da sie linke und rechte Demonstrationen unterschiedlich bewerten. Deshalb fordert der Beitrag eine schärfere Abgrenzung und kritisiert die Finanzierung solcher Gruppen, denen man das Geld streichen wolle.
Kernaussagen
- Demonstration gegen rechts
- Linksextremismus
- Verfassungsschutz
- Medienberichterstattung
- Parteienfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






