Redebeitrag

Stefan Löw

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde wird als angstgetrieben kritisiert, weil die AfD erfolgreich sei. Der Redner wirft den Organisatoren der Münchner Demonstration gegen rechts vor, mit linksextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen zusammenzuarbeiten. Indem die Veranstalterin den Staat ablehne, zeige sich, dass Söders Lob als demokratisches Zeichen falsch sei. Zudem wird den Medien vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen, da sie linke und rechte Demonstrationen unterschiedlich bewerten. Deshalb fordert der Beitrag eine schärfere Abgrenzung und kritisiert die Finanzierung solcher Gruppen, denen man das Geld streichen wolle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.