Redebeitrag

Andreas Winhart
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
dringlichkeitsantrag-13626
Zusammenfassung
Andreas Winhart korrigiert in seinem Beitrag die Angaben zum Länderfinanzausgleich, indem er Berlin, Sachsen und Niedersachsen als größte Empfängerländer benennt und Sachsen-Anhalt ausdrücklich ausnimmt. Der Redner verknüpft diese Richtigstellung mit einer politischen Bewertung der Regierungsverantwortung, weil in Sachsen die Union regiert, in Berlin bis vor Kurzem ebenfalls, während in Niedersachsen die SPD in Koalition ist. Kritisiert wird das Abschneiden der Schwesterpartei in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, weshalb der Beitrag abschließend das Versprechen abgibt, dass mit Ulrich Siegmund als Ministerpräsident eine deutliche Verbesserung eintreten werde, was mit Beifall quittiert wird.
Kernaussagen
- Länderfinanzausgleich
- Empfängerländer
- Regierungsverantwortung
- Ministerpräsident
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


