Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

dringlichkeitsantrag-13626

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Dringlichkeitsantrag 13626 und kritisiert den Finanzausgleich, den Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN als exklusiv für Abgeordnete der AfD versteht. Nachdem die Rede mit Heiterkeit und Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie der CSU aufgenommen wurde, ergreift Andreas Winhart für die AfD-Fraktion das Wort. Kritisiert wird demnach, dass der Finanzausgleich offenbar nur bestimmten Abgeordneten zugutekommt, weshalb die Ungleichbehandlung scharf abgelehnt wird. Der Beitrag begründet seine Haltung mit der wahrgenommenen Bevorzugung der AfD und leitet daraus die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Debatte über die Verteilung der Finanzmittel ab, damit die Mittel gerechter zugeteilt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.