Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
dringlichkeitsantrag-13626
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag und kritisiert zunächst ironisch den Begriff „antriggern“ der Kollegin Weitzel. Bernhard Pohl unterstützt ausdrücklich das Vorhaben des Bayerischen Ministerpräsidenten, den Berlinern den Finanzkraftausgleich auf gesetzlicher Grundlage zu verweigern, weil dadurch bayerische Interessen gewahrt würden, räumt jedoch verfassungsrechtliche Risiken ein und verweist auf Kollegen Bausback. Anschließend bemängelt der Redner die unklare Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt, wo eine Blackbox herrsche, während in Berlin sondiert werde, weshalb dort keine verlässlichen Entscheidungen möglich seien. Der Präsident mahnt die Redezeit an, damit die Ausführungen die zugewiesene Dauer nicht überschreiten.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Finanzkraftausgleich
- Regierungsbildung
- Redezeit
- Verfassungsrecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


