Redebeitrag

Franc Dierl

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-12939

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Gesetzentwurf 12939 weist der CSU-Abgeordnete den Vorwurf der AfD zurück, die Wählerinnen und Wähler würden verhöhnt. Der Beitrag stellt klar, dass das Volk der oberste Souverän ist und deshalb bei den regulären Wahlen alle fünf Jahre selbst legitim entscheiden kann, ob ein erfolgreicher Ministerpräsident im Amt bestätigt wird. Indem die AfD diese Entscheidung infrage stellt, traut sie dem Souverän offenbar kein eigenes Urteil zu. Deshalb verlangt der Redner eine nachvollziehbare Begründung für diese Haltung und verteidigt so das demokratische Wahlverfahren gegen die Kritik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.