Redebeitrag
Franc Dierl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
gesetzentwurf-12939
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Gesetzentwurf 12939 weist der CSU-Abgeordnete den Vorwurf der AfD zurück, die Wählerinnen und Wähler würden verhöhnt. Der Beitrag stellt klar, dass das Volk der oberste Souverän ist und deshalb bei den regulären Wahlen alle fünf Jahre selbst legitim entscheiden kann, ob ein erfolgreicher Ministerpräsident im Amt bestätigt wird. Indem die AfD diese Entscheidung infrage stellt, traut sie dem Souverän offenbar kein eigenes Urteil zu. Deshalb verlangt der Redner eine nachvollziehbare Begründung für diese Haltung und verteidigt so das demokratische Wahlverfahren gegen die Kritik.
Kernaussagen
- Wahlen
- Volkssouveränität
- Ministerpräsident
- Wahlverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




