Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-12939

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Gesetzentwurf zur Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten, den der Redner verteidigt, indem auf die bereits 2018 gescheiterte Verfassungsänderung verwiesen wird. Kritisiert wird die Opposition, weil sie das Thema jahrelang nicht aufgegriffen habe und nun die Verfassung für parteipolitische Zwecke instrumentalisiere, weshalb dies als unwürdig gilt. Die Abwesenheit des Ministerpräsidenten wird mit dem Empfang des kasachischen Präsidenten begründet; zudem habe dieser sich bewusst gegen eine Teilnahme entschieden, da die Oppositionsrede gezeigt habe, dass diese den eigenen Entwurf nicht kenne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.