Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-12939

Zusammenfassung

Michael Hofmann von der CSU fordert in seiner Rede, den vorliegenden Gesetzentwurf nicht zur Beratung in die Ausschüsse zu verweisen, sondern ihn direkt abzulehnen. Als Begründung führt der Redner an, dass alle übrigen Fraktionen des Bayerischen Landtags signalisiert hätten, den Entwurf abzulehnen, und dass eine Zweidrittelmehrheit in diesem Haus nicht ersichtlich sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung somit mit fehlender Mehrheit und breiter Ablehnungshaltung. Kritisiert wird zudem der Inhalt der Wortmeldungen der AfD-Fraktion. Die Rede fordert damit eine sofortige Entscheidung ohne weitere Ausschussberatung, weil eine Zustimmung nicht erreichbar erscheint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.