Redebeitrag

Felix Locke

Fraktion
fw
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-12939

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift eine vorherige Äußerung auf und stellt klar, dass keine inhaltliche Verbesserung zu erwarten wäre, falls ein anderer Abgeordneter der AfD das Wort ergreifen würde, weil alle dasselbe Gedankengut teilen. Diese Einschätzung wird mit der geteilten Gesinnung der Fraktion begründet und stößt bei den FREIEN WÄHLERN sowie der CSU auf Zustimmung. Kritisiert wird somit die pauschale Gleichsetzung der AfD-Redner, während der Beitrag die eigene Ablehnung gegenüber deren Positionen bekräftigt. Anschließend wird das Rederecht an einen Kollegen der Grünen übergeben, ohne dass weitere inhaltliche Ausführungen zum Gesetzentwurf erfolgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.