Redebeitrag

Winfried Bausback

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

gesetzentwurf-12939

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Vorschlag zur Änderung der Bayerischen Verfassung, weil ausgerechnet Christoph Maier diesen vorträgt. Der Redner verweist darauf, dass Medien Maier dem völkischnationalistischen Flügel um Björn Höcke zuordnen, wie in Wikipedia stehe. Bemerkenswert findet der Beitrag daher, dass gerade dieses Mitglied den Antrag heute einbringt, weshalb die Ernsthaftigkeit und Verfassungstreue des Vorhabens infrage gestellt werden. Indem auf die politische Einordnung des Vortragenden abgehoben wird, soll die Glaubwürdigkeit des Antrags sinken. Die AfD reagiert mit Zwischenrufen und Heiterkeit, was die Spannung der Debatte unterstreicht und den Vorwurf nicht entkräftet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.