Redebeitrag

Winfried Bausback
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
gesetzentwurf-12939
Zusammenfassung
Kritisiert wird der AfD-Vorschlag zur Änderung der Bayerischen Verfassung, weil ausgerechnet Christoph Maier diesen vorträgt. Der Redner verweist darauf, dass Medien Maier dem völkischnationalistischen Flügel um Björn Höcke zuordnen, wie in Wikipedia stehe. Bemerkenswert findet der Beitrag daher, dass gerade dieses Mitglied den Antrag heute einbringt, weshalb die Ernsthaftigkeit und Verfassungstreue des Vorhabens infrage gestellt werden. Indem auf die politische Einordnung des Vortragenden abgehoben wird, soll die Glaubwürdigkeit des Antrags sinken. Die AfD reagiert mit Zwischenrufen und Heiterkeit, was die Spannung der Debatte unterstreicht und den Vorwurf nicht entkräftet.
Kernaussagen
- Bayerische Verfassung
- Verfassungsänderung
- völkischnationalistischer Flügel
- Wikipedia-Einordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



