Redebeitrag

Bernhard Seidenath

Fraktion
cdu
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Halbierung der bisherigen direkten Zahlungen von 1.000 Euro pro Jahr, weil dadurch Mittel in die strukturelle Pflegeförderung umgelenkt werden konnten. Dadurch sei eine Investition von 510 Millionen Euro in die Programme PflegesoNah und GutePflegeFöR möglich geworden, die zuvor unterfinanziert waren und nun nahezu eine Verdreifachung erfahren. Kritisiert wird indirekt die Annahme, dies sei ein Nachteil für die Pflege. Der Redner begründet damit, dass der Doppelhaushalt einen echten Mehrwert und eine Entlastung bringe und jeder Cent gut angelegt sei. Beifall von CSU und FREIEN WÄHLERN folgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.