Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den zu kleinen Digitalhaushalt, weil dadurch zentrale Aufgaben wie digitale Souveränität, KI-Sicherheit und Landesplanung nicht bewältigt werden können. Beanstandet wird die Abhängigkeit von US-Konzernen, da trotz CLOUD Act Hunderte Millionen für Microsoft-Lizenzen ausgegeben werden sollen, statt auf Open Source zu setzen. Zudem fehlen Investitionen in KI-Sicherheitsforschung, ein Kompetenzzentrum sowie die Umsetzung des AI Acts, weshalb Deepfakes und Cyberangriffe zunehmen. Der Redner fordert, den digitalen Zwilling bayernweit auszurollen, damit Verkehr, Energie und Hochwassergefahren simuliert werden können. Die Rede begründet dies mit Souveränität, Sicherheit und Demokratie und verlangt Zustimmung zu den Anträgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.