Redebeitrag

Florian Köhler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die AfD fordert die vollständige Abschaffung des Digitalministeriums, da dieses als Paradebeispiel für eine aufgeblähte und ineffiziente Bürokratie angesehen wird. Die Begründung stützt sich auf die hohen Kosten des Staatsapparates, wobei ein einzelner Beamter konservativ 90.000 Euro pro Jahr kostet, was zu massiven Steuergeldern führt. Die Kritik wird durch Beispiele mangelhafter administrativer Leistungen untermauert. Statt einer Schließung wird eine sinnvolle Neuausrichtung vorgeschlagen, indem die Digitalisierungsaufgaben in die Staatskanzlei überführt werden, was nach Vorbild anderer Länder erhebliche jährliche Einsparungen ermöglichen würde. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Abschaffung des Ministeriums
- Beamtenapparat
- Verwaltungssparen
- Digitalisierungsaufgaben
Zum selben Tagesordnungspunkt
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Florian von Brunn(spd)- Björn Jungbauer(cdu)
Stefan Ebner(cdu)- Julian Preidl(fw)
- Stephanie Schuhknecht(gru)
- Harald Kühn(cdu)
Andreas Winhart(afd)- Thomas Zöller(fw)
- Krahl(gru)
Ruth Waldmann(spd)- Bernhard Seidenath(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.