Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die AfD fordert die vollständige Abschaffung des Digitalministeriums, da dieses als Paradebeispiel für eine aufgeblähte und ineffiziente Bürokratie angesehen wird. Die Begründung stützt sich auf die hohen Kosten des Staatsapparates, wobei ein einzelner Beamter konservativ 90.000 Euro pro Jahr kostet, was zu massiven Steuergeldern führt. Die Kritik wird durch Beispiele mangelhafter administrativer Leistungen untermauert. Statt einer Schließung wird eine sinnvolle Neuausrichtung vorgeschlagen, indem die Digitalisierungsaufgaben in die Staatskanzlei überführt werden, was nach Vorbild anderer Länder erhebliche jährliche Einsparungen ermöglichen würde. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.