Redebeitrag

Ruth Waldmann

Fraktion
spd
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Angesichts knapper Kassen fordert die SPD-Rede einen Haushalt, der in die gesundheitliche Infrastruktur investiert, weil das Geld dort am besten angelegt sei und die Versorgungsstruktur vielerorts nicht mehr passe. Kritisiert wird, dass Bayern die Krankenhausreform und die zugesagte Krankenhausmilliarde nur zögerlich umsetze, obwohl Kommunen und Träger dringend Planungssicherheit bräuchten. Der Beitrag begründet zudem, dass steigende Eigenanteile und fehlende Pflegeplätze das Vertrauen der Bevölkerung untergraben, weshalb eine Entlastung um 500 Euro monatlich, eine auskömmliche Finanzierung von PflegesoNah sowie Pflegestützpunkte und Schulgesundheitsfachkräfte nötig seien, damit die Versorgung zukunftsfest werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.