Redebeitrag

Andreas Jurca

Fraktion
afd
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Haushalt des Digitalministeriums, der jährlich rund 119 Millionen Euro umfasst. Kritisiert wird, dass das Ressort zahlreiche Querschnittsthemen wie digitale Verwaltung, KI, IT-Recht und Barrierefreiheit bündelt, weshalb die AfD die Abschaffung des Ministeriums fordert. Die Aufgaben sollen stattdessen der Staatskanzlei und teils dem Wirtschaftsministerium zugeordnet werden, damit Zuständigkeiten klarer strukturiert sind und Einsparpotenzial entsteht. Der Redner betont, dass Digitalisierung keine isolierte Sondermaterie mehr sei, sondern alle Ressorts betreffe, und verweist auf weitere Ausführungen des Kollegen Köhler.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.