Redebeitrag
Andreas Jurca
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Haushalt des Digitalministeriums, der jährlich rund 119 Millionen Euro umfasst. Kritisiert wird, dass das Ressort zahlreiche Querschnittsthemen wie digitale Verwaltung, KI, IT-Recht und Barrierefreiheit bündelt, weshalb die AfD die Abschaffung des Ministeriums fordert. Die Aufgaben sollen stattdessen der Staatskanzlei und teils dem Wirtschaftsministerium zugeordnet werden, damit Zuständigkeiten klarer strukturiert sind und Einsparpotenzial entsteht. Der Redner betont, dass Digitalisierung keine isolierte Sondermaterie mehr sei, sondern alle Ressorts betreffe, und verweist auf weitere Ausführungen des Kollegen Köhler.
Kernaussagen
- Digitalministerium
- Haushalt
- Querschnittsaufgabe
- Zuständigkeiten
- Einsparpotenzial
Zum selben Tagesordnungspunkt
Manuel Knoll(cdu)- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Florian von Brunn(spd)- Björn Jungbauer(cdu)
Stefan Ebner(cdu)
Florian Köhler(afd)- Julian Preidl(fw)
- Stephanie Schuhknecht(gru)
- Harald Kühn(cdu)
Andreas Winhart(afd)- Thomas Zöller(fw)
- Krahl(gru)
Ruth Waldmann(spd)- Bernhard Seidenath(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.