Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den bayerischen Haushalt für Digitalpolitik als strukturell unterfinanziert, weil dem Digitalministerium mit 120 Millionen Euro nur ein Bruchteil der Mittel zur Verfügung steht, während der Ministerpräsident für zwei Pandabären über 20 Millionen Euro ausgibt. Deshalb fehle es an Steuerungsmacht, wodurch zentrale Vorhaben wie Datengesetz und Digitalplan liegen bleiben und digitale Souveränität vage bleibt. Kritisiert wird zudem, dass Medienkompetenz und Future Skills in Schulen vernachlässigt werden und Kommunen bei IT-Sicherheit und Fachkräften unzureichend unterstützt werden. Gefordert sind mehr Open Source, europäische Lösungen und gezielte Investitionen in Kompetenzen, Verwaltung und Kommunen, damit Digitalisierung im Alltag funktioniert.
Kernaussagen
- Digitalministerium
- Open Source
- Medienkompetenz
- IT-Sicherheit
- Kommunen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
Florian von Brunn(spd)- Björn Jungbauer(cdu)
Stefan Ebner(cdu)
Florian Köhler(afd)- Julian Preidl(fw)
- Stephanie Schuhknecht(gru)
- Harald Kühn(cdu)
Andreas Winhart(afd)- Thomas Zöller(fw)
- Krahl(gru)
Ruth Waldmann(spd)- Bernhard Seidenath(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.