Redebeitrag
Felix Freiherr von Zobel
- Fraktion
- fw
- Datum
- 21. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER verteidigt den Einzelplan 16 und widerspricht der AfD, die das Digitalministerium nicht abschaffen, sondern nur auf die Einzelpläne 02 und 07 aufteilen wolle, weshalb keine Stelle und keine Aufgabe gestrichen werde. Kritisiert wird eine reaktive Verwaltung, gefordert wird stattdessen strategische Zukunftspolitik, damit die Digitalisierung bei den Menschen ankommt und niemanden ausschließt. Deshalb verweist der Beitrag auf eine Steigerung des Digitalhaushalts um 17 Prozent trotz Sparzwängen, auf über 50 Millionen Euro für die digitale Verwaltung sowie auf die BayernPackages, mit denen der Freistaat Kommunen finanziell und organisatorisch entlastet, indem er digitale Verwaltungsleistungen zentral bereitstellt und finanziert.
Kernaussagen
- Digitalministerium
- Digitale Verwaltung
- BayernPackages
- BayernID
- Barrierefreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Benjamin Adjei(gru)
Florian von Brunn(spd)- Björn Jungbauer(cdu)
Stefan Ebner(cdu)
Florian Köhler(afd)- Julian Preidl(fw)
- Stephanie Schuhknecht(gru)
- Harald Kühn(cdu)
Andreas Winhart(afd)- Thomas Zöller(fw)
- Krahl(gru)
Ruth Waldmann(spd)- Bernhard Seidenath(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.