Redebeitrag

Felix Freiherr von Zobel

Fraktion
fw
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER verteidigt den Einzelplan 16 und widerspricht der AfD, die das Digitalministerium nicht abschaffen, sondern nur auf die Einzelpläne 02 und 07 aufteilen wolle, weshalb keine Stelle und keine Aufgabe gestrichen werde. Kritisiert wird eine reaktive Verwaltung, gefordert wird stattdessen strategische Zukunftspolitik, damit die Digitalisierung bei den Menschen ankommt und niemanden ausschließt. Deshalb verweist der Beitrag auf eine Steigerung des Digitalhaushalts um 17 Prozent trotz Sparzwängen, auf über 50 Millionen Euro für die digitale Verwaltung sowie auf die BayernPackages, mit denen der Freistaat Kommunen finanziell und organisatorisch entlastet, indem er digitale Verwaltungsleistungen zentral bereitstellt und finanziert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.