Redebeitrag
Stephanie Schuhknecht
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den bayerischen Haushaltsentwurf für Digitales als Stückwerk, weil Zuständigkeiten über viele Ministerien verstreut sind und dem Digitalministerium nur ein Mini-Etat bleibt, weshalb digitale Bildung, Infrastruktur und KI-Strategie nicht zusammenkommen. Kritisiert wird zudem, dass Unternehmen Anträge ausdrucken müssen und der Förderfinder unzureichend ist, wodurch Innovationen gebremst werden. Gefordert wird ein handlungsfähiges Digitalministerium mit klaren Prioritäten, Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Innovation sowie Public Money für Public Code, damit Bayern Vorreiter wird statt weiter Einzelteile zu produzieren.
Kernaussagen
- Digitalministerium
- Digitale Bildung
- Künstliche Intelligenz
- Open Source
- Digitale Infrastruktur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Florian von Brunn(spd)- Björn Jungbauer(cdu)
Stefan Ebner(cdu)
Florian Köhler(afd)- Julian Preidl(fw)
- Harald Kühn(cdu)
Andreas Winhart(afd)- Thomas Zöller(fw)
- Krahl(gru)
Ruth Waldmann(spd)- Bernhard Seidenath(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.