Redebeitrag

Stephanie Schuhknecht

Fraktion
gru
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den bayerischen Haushaltsentwurf für Digitales als Stückwerk, weil Zuständigkeiten über viele Ministerien verstreut sind und dem Digitalministerium nur ein Mini-Etat bleibt, weshalb digitale Bildung, Infrastruktur und KI-Strategie nicht zusammenkommen. Kritisiert wird zudem, dass Unternehmen Anträge ausdrucken müssen und der Förderfinder unzureichend ist, wodurch Innovationen gebremst werden. Gefordert wird ein handlungsfähiges Digitalministerium mit klaren Prioritäten, Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Innovation sowie Public Money für Public Code, damit Bayern Vorreiter wird statt weiter Einzelteile zu produzieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.