Redebeitrag

Andreas Winhart
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/75
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Andreas Winhart betont, dass jede Forderung der AfD-Fraktion gegenfinanziert sei, einschließlich der 200 Millionen Euro für die Fortführung des Landespflegegeldes, und verlangt klare Angaben zur Gegenfinanzierung im Haushaltsentwurf. Zudem kritisiert der Redner, dass trotz einer Petition mit 30.000 Unterzeichnern und eines einstimmigen Beschlusses keine Mittel für das JERWA-Projekt im Haushalt vorgesehen sind. Deshalb fordert der Beitrag mindestens 300.000 Euro für eine Evaluation, damit das Projekt fortgeführt werden kann, auch wenn es in Vogtareuth nicht mehr möglich ist. Die Rede begründet die Notwendigkeit, finanzielle Konsequenzen aus dem Parlamentsbeschluss zu ziehen, und mahnt, dass die zugesagte Unterstützung nicht folgenlos bleiben darf.
Kernaussagen
- Landespflegegeld
- Gegenfinanzierung
- Petition
- JERWA-Projekt
- Evaluation
Zum selben Tagesordnungspunkt
Manuel Knoll(cdu)- Andreas Jurca(afd)
- Felix Freiherr von Zobel(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Florian von Brunn(spd)- Björn Jungbauer(cdu)
Stefan Ebner(cdu)
Florian Köhler(afd)- Julian Preidl(fw)
- Stephanie Schuhknecht(gru)
- Harald Kühn(cdu)
- Thomas Zöller(fw)
- Krahl(gru)
Ruth Waldmann(spd)- Bernhard Seidenath(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.