Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
5. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Aussprache zur Regierungserklärung kritisiert Bernhard Pohl pauschalierende Unterstellungen gegenüber Flüchtlingen, indem er sie als Kriminelle oder Terroristen darstellt. Der Redner sieht darin eine gefährliche Verallgemeinerung, die alle Schutzsuchenden mit Extremisten gleichsetze. Kritisiert wird, dass solche Zuschreibungen Vorurteile verstärken und die Debatte vergiften. Der Beitrag begründet seine Ablehnung damit, dass die pauschale Gleichsetzung von Flüchtlingen mit Straftätern unhaltbar ist. Nach dem Redebeitrag liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, weshalb die Aussprache geschlossen wird und der Tagesordnungspunkt erledigt ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.