Redebeitrag

Klaus Holetschek

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner dankt dem Ministerpräsidenten für eine klare Regierungserklärung in herausfordernden Zeiten und grenzt sich scharf von der AfD ab, der fehlende Konzepte und Verfassungsschutzrelevanz vorgeworfen werden. Kritisiert wird die Berliner Bundesregierung wegen fehlender Planbarkeit und Haushaltsproblemen, wodurch Bayern Schaden nehme. Der Beitrag begründet eine Politik für die Mitte der Gesellschaft, die Leistungsträger belohne, Ehrenamt und Pflege stärke sowie Wirtschaft und Sozialstaat sichere, damit Wohlstand und sozialer Friede erhalten bleiben. Werte wie Demokratie und Schutz des ungeborenen Lebens werden betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.