Redebeitrag

Florian Streibl

Fraktion
fw
Datum
5. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Aussprache zur Regierungserklärung verteidigt Streibl die Koalition aus CSU und FREIEN WÄHLERN als bürgerliche Kraftkoalition und grenzt sie scharf von der Ampel in Berlin ab, der er ideologische Politik und Vertrauensverlust vorwirft. Kritisiert wird zudem die AfD als destruktive Kraft, die Freiheit, Wohlstand und Frieden gefährde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer pragmatischen, wertegebundenen Politik, die Demokratie und Verfassung stärkt, weil nur so verlorenes Vertrauen zurückgewonnen und die offene Gesellschaft gegen innere wie äußere Angriffe verteidigt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.