Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder scharf, weil sie auf Berlin schimpfe und ambitionslose Ideen feiere, statt Bayerns Herausforderungen wie Klimakrise, Artensterben und Energiewende anzugehen. Schulze fordert konsequenten Klimaschutz mit CO2-Reduktionspfaden, einen dritten Nationalpark und ein verbindliches Flächensparziel, damit Bayern klimaneutral wird. Der Beitrag bemängelt den langsamen Ausbau erneuerbarer Energien und die Blockade von Stromleitungen, wodurch der Wirtschaftsstandort Schaden nehme. Kritisiert wird zudem die Atomkraft-Rhetorik, da importierter Strom überwiegend aus erneuerbaren Quellen stamme und günstiger sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.