Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
5. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert die Ampelregierung scharf und begründet dies mit täglichem Wohlstandsverlust sowie einem verfassungswidrigen Haushalt von 60 Milliarden Euro. Er stellt bayerische Zukunftsinvestitionen in Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft den Berliner Anreizen wie Bürgergeld und Gleichstellung gegenüber, weil Leistung sich wieder lohnen müsse. Zudem fordert der Beitrag eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik mit Augenmaß, damit Kommunen nicht überfordert werden, und wirbt für Wertschätzung gegenüber Landwirten als Unternehmern und der Landwirtschaft als Grundversorgung, indem deren Existenzrecht nicht durch enge Vorgaben eingeschränkt werden dürfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.