Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Die Rede lobt die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten als verlässlich, optimistisch und zukunftsgerichtet, weil sie klare Pläne für die aktuellen Herausforderungen biete. Kritisiert wird die AfD für Halbwahrheiten und demokratiefeindliches Verhalten, während die Ampel als chaotisch und ideologisch planlos dargestellt wird. Der Beitrag begründet die bayerische Koalition aus CSU und Freien Wählern als erfolgreich, indem auf Grenzkontrollen, Bildungspolitik, Bürgergeldkritik und Wirtschaftsinvestitionen verwiesen wird. Schorer-Dremel fordert, die Menschen mitzunehmen, statt gegen sie zu arbeiten, und betont die Bedeutung von Leitkultur und klaren Regeln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.