Redebeitrag
Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Die Rede lobt die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten als verlässlich, optimistisch und zukunftsgerichtet, weil sie klare Pläne für die aktuellen Herausforderungen biete. Kritisiert wird die AfD für Halbwahrheiten und demokratiefeindliches Verhalten, während die Ampel als chaotisch und ideologisch planlos dargestellt wird. Der Beitrag begründet die bayerische Koalition aus CSU und Freien Wählern als erfolgreich, indem auf Grenzkontrollen, Bildungspolitik, Bürgergeldkritik und Wirtschaftsinvestitionen verwiesen wird. Schorer-Dremel fordert, die Menschen mitzunehmen, statt gegen sie zu arbeiten, und betont die Bedeutung von Leitkultur und klaren Regeln.
Kernaussagen
- Grenzkontrollen
- Bürgergeld
- Bildungspolitik
- Wirtschaftsinvestitionen
- Leitkultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






