Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

gemeinsamer aufruf-6741

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert eine bayerische AfD-Resolution zur Remigration, die eine millionenfache Ausweisung in zehn Jahren sowie den Entzug der Staatsbürgerschaft für Deutsche mit Migrationshintergrund vorsieht. Als Begründung dient die angebliche Verhinderung des Niedergangs autochthoner Völker, weshalb das Motiv als rassistisch eingeordnet wird. Da nur etwa 220.000 bis 240.000 Ausländer ausreisepflichtig sind, wird gefragt, ob über 90 Prozent legal lebende, integrierte und arbeitende Menschen vertrieben werden sollen. Damit fordert die Rede eine klare Abgrenzung zu solchen Plänen und stellt deren Verhältnismäßigkeit infrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.