Redebeitrag

Jörg Baumann

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

gemeinsamer aufruf-6741

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die Grünen scharf für deren aus seiner Sicht scheinheiliges Verhalten. Er wirft ihnen vor, mit einem Transparenzgesetz zu punkten, selbst aber nicht transparent zu sein, und nun die Demokratie verteidigen zu wollen. Indem er darauf hinweist, dass die Grünen die AfD als „Vaterlandsverräter“ bezeichnet haben, zitiert er den Verfassungsschutzbericht, der diesen Begriff als extrem rechten Kampfbegriff einstuft. Daraus leitet der Redner die provokante Frage ab, ob sich die Grünen damit selbst zu einem Beobachtungsfall machen und gegen die Verfassung wenden. Die Rede zielt somit darauf ab, die moralische Glaubwürdigkeit der Grünen zu untergraben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.